BZ: "Blockade-Seminar: Ein Wand aus Menschen gegen Rechts

Braunschweiger Zeitung vom 14.05.2011:

Wie erzeugt man eine Menschenblockade? Was sind die rechtlichen Grenzen und Konsequenzen? Im Seminar werden solche Fragen in Theorie und Praxis beantwortet. Als der Kursleiter Nils Menke in einem Rollenspiel von einigen Teilnehmern weggetragen wird, entspannt er seine Gliedmaßen dermaßen, dass er schlüpfrig wird. „So erschwert man Polizisten die Arbeit“, erklärt Menke vom „TrainerInnen-Netzwerk Skills for Action“. Organisiert wurde das Blockade-Seminar vom Bündnis gegen Rechts.

„Wir erwarten, dass einige Menschen versuchen werden, den Aufmarsch durch Blockaden zu verhindern“, sagt David Janßen, Sprecher des Bündnisses. Mit dem Seminar wolle man Ausschreitungen vorbeugen. Rechtliche Aspekte standen also auch auf dem Programm.

Die Grenzen seien fließend, sagt Menke: „Eine Blockade ist eine Ordnungswidrigkeit und mit Falschparken zu vergleichen. Sie wird mit einem Strafgeld von bis zu 120 Euro geahndet.“ Er habe aber erlebt, dass Geldbußen häufig ausblieben. Wichtig sei es, keine Straftat zu begehen. Wer beispielsweise versucht, einen festgenommenen Demonstranten loszureißen, macht sich der Gefangenenbefreiung strafbar. Diese kann mit einer Geldstrafe, aber auch mit einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren geahndet werden.

Von Alexandra Jane Oliver