UPDATE: Kundgebung der NPD soll verlegt werden

Laut Pressemitteilung der Stadt soll die für Donnerstag angemeldete Kundgebung auf dem Burgplatz verlegt werden:

Braunschweig. Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) hat für Donnerstag, 9. August, einen Info-Stand mit Kundgebung als Versammlung bei der Stadt Braunschweig als zuständiger Versammlungsbehörde angemeldet. Der Info-Stand soll eine Stunde dauern und wurde für die Zeit zwischen 11 Uhr und 14 Uhr angekündigt. Zehn bis 25 Teilnehmer erwartet der Anmelder. Als Versammlungsort hat er den Burgplatz vorgesehen.

Der Info-Stand ist Teil der sogenannten Sommertour der NPD und hat bereits in mehreren Städten stattgefunden. Dabei wurde regelmäßig die angekündigte Versammlungsdauer von einer Stunde eingehalten oder der Stand sogar vorzeitig beendet. Auseinandersetzungen habe es in diesem Zusammenhang bislang nicht gegeben. Nach den Erfahrungen der bisherigen Info-Stände sehe die Polizei auch für die Versammlung in Braunschweig keine Sicherheitsprobleme, so Erster Stadtrat Carsten Lehmann, Ordnungsdezernent der Stadt.

Lehmann weiter: „Gründe für ein Verbot der Versammlung liegen nicht vor. Allerdings kann die Versammlung nicht auf dem Burgplatz stattfinden, da der Dom am Mittag eine Andacht vorgesehen hat und eine Störung des Ablaufs des Gottesdienstes vermieden werden sollte.“ Die Frage, wo der Info-Stand stattfinden wird, werde derzeit mit dem Anmelder geklärt. Ergebnisse würden voraussichtlich morgen vorliegen.