Rosenmontagsdemo: Brunswiek Helau! Wir klauen BRAGIDA die Show

Brunswiek Helau!„Brunswiek Helau! Wir klauen BRAGIDA die Show – Ein buntes Braunschweig woll’n wir seh’n, BRAGIDA soll nach Hause geh’n!“

Bunte Rosenmontagsdemo
16. Februar * 18 Uhr * Kohlmarkt * Braunschweig (abgesagt)

Wie auch an den letzten Montagen protestiert das Bündnis gegen Rechts am Rosenmontag  gegen die „Spaziergänge“ des rassistischen und islamfeindlichen PEGIDA-Ablegers BRAGIDA.

David Janzen, Sprecher des Bündnis gegen Rechts: „Wir werden auch am Rosenmontag dafür sorgen, dass rechte Parolen und dumpfen Ressentiments gegen Minderheiten hier nicht ungestört verbreitet werden können. Wir wollen deshalb mit einer bunten Rosenmontagsdemo gegen Rassismus demonstrieren. Braunschweig ist genauso bunt und vielfältig wie sein Karneval. Und der gehört genauso zu dieser Stadt, wie die vielen Menschen unterschiedlicher Herkunft, Religion, sexueller Identität oder Kulturen.

Bei der Auftaktkundgebung der Demonstration, die von Sebastian
Wertmüller (ver.di) angemeldet wurde, und der Abschlusskundgebung (voraussichtlich am Domlatz/Platz der Deutschen Einheit), soll es dann ein zum Karneval passendes kleines Bühnenprogramm mit Auftritten von Kabarettisten und einer politischen Büttenrede geben. Die Trommlerinnen und Trommler von sambaattac werden sicherlich wieder für die passende musikalische Begleitung sorgen.

Bringt Konfetti, Tröten, Bonbons, Luftschlangen und
bunte Verkleidungen mit! 

Hinweis: Bitte achtet darauf, dass die Demonstration unter das Versammlungsrecht fällt. D.h. eine Verkleidung/Maskerade des Gesichts könnte unter Umständen von der Polizei als „Vermummung“ angesehen werden, auch wenn die Maskerade ja gar nicht dazu bestimmt ist, die Identitätsfeststellung zu verhindern, sondern Ausdruck eines kreativen Protestes und des karnevalistischen Feierns ist.  Damit wäre eine Verkleidung auch bei einer politischen Versammlung erlaubt. Laut Nds. Versammlungsgesetzt ist es lediglich „verboten, an einer Versammlung in einer Aufmachung teilzunehmen, die zur Verhinderung der Feststellung der Identität geeignet und bestimmt ist, oder den Weg zu einer Versammlung in einer solchen Aufmachung zurückzulegen oder auf dem Weg zu oder in einer Versammlung Gegenstände mit sich zu führen, die zur Verhinderung der Feststellung der Identität geeignet und bestimmt sind. (3) Die zuständige Behörde befreit von den Verboten nach den Absätzen 1 und 2, wenn dadurch die öffentliche Sicherheit oder Ordnung nicht unmittelbar gefährdet wird.“ – Wir werden im Kooperationsgespräch mit der Versammlungsbehörde besprechen, wie das bei unserer Rosenmontagsdemonstration gehandhabt wird und hier noch genauer darüber informieren.

 

Berichte und Statements zum 4. Demo-Montag

Am letzten Montag (9.2.2015) brachte BRAGIDA zu ihrem „4. Spaziergang“, diesmal vor dem Rathaus, nach Polizeiangaben nur noch 140 Anhänger auf die Straße, darunter „60 Personen der rechtsextremen Szene“. An einer Demonstration des Bündnis gegen Rechts nahmen am Montag an die 1.500 Menschen teil. Mehrere hundert Menschen versammelten sich im Anschluß daran spontan auf den Straßen rund um die geplante Route von BRAGIDA. Die Polizei leitete daraufhin den Marsch der BRAGIDA-Anhänger über den Bohlweg um und sorgte dadurch erneut für eine komplette Sperrung des dortigen Straßenverkehrs und der Straßenbahnlinien. Der gesamte Marsch von BRAGIDA wurde lautstark und sichtbar von Protesten begleitet.

Für Kritik sorgte die Weigerung des Oberbürgermeisters, ein Transparent für Toleranz und Vielfalt vom Rathausbalkon hängen zu lassen. Ein von den Ratsmitgliedern der Linksfraktion, Gisela Ohnesorge und Udo Sommerfeld, auf dem Balkon des Rathauses eigenhändig aufgehängtes Transparent mit der Aufschrift „Bunt statt Braun“ wurde nach kurzer Zeit von einem Mitarbeiter der Stadt wieder entfernt (Pressemitteilung der Linksfraktion). David Janzen dazu: „Die Stadt Braunschweig und der Oberbürgermeister
hätten am Montag ein Zeichen gegen Rassismus und für eine tolerante und bunte Stadt setzen können, in dem am Rathaus ein entsprechendes Transparent angebracht worden wäre. Als ein gutes Beispiel sei da unsere Nachbarstadt Wolfsburg erwähnt, dort werden von der Stadt bei Auftritten von Neonazis immer ganz viele Flaggen und Plakate des dortigen Bündnis ‚Schulterschluss‘ aufgehangen. Das müsste doch auch in Braunschweig möglich sein. Als Bündnis gegen Rechts erwarten wir von der Stadt, dem Oberbürgermeister und von einigen Ratsfrauen und Herren ein bisschen mehr Courage und Engagement!“

Medienberichte:

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