Jetzt mit Abstimmen: Wahl zum „Braunschweiger des Jahres“

14. November 2019 Bündnis gegen Rechts

Unser Sprecher, David Janzen, ist nominiert als „Braunschweiger des Jahres“ bei der Braunschweiger Zeitung. Ihr könnt hier im Artikel der Braunschweiger Zeitung für ihn abstimmen oder anrufen: Tel. 01378 / 42 82 51 (0,50 Euro / Anruf aus dem deutschen Festnetz, höherer Mobilfunktarif)

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Bündnis gegen Rechts Braunschweig

1 week ago

Neonazis haben heute Nacht ein Kreuz mit einem Foto von unserem Sprecher David Janzen vor seiner Haustür aufgestellt. Seit Monaten kommt es zu Drohungen und Aktionen gegen ihn und seine Familie. Ein Anwalt unseres Sprechers hat jetzt einen Antrag auf ein Annäherungsverbot gegen einen Neonazi gestellt. „Menschen die sich gegen Rechts engagieren fühlen sich nicht geschützt“, kritisiert David Janzen in unserer Pressemitteilung die Behörden:

Erneut Drohung gegen Sprecher des Bündnis gegen Rechts

- David Janzen kritisiert Behörden: „Menschen die sich gegen Rechts engagieren fühlen sich nicht geschützt“
- Anwalt des Sprechers stellt Antrag auf Annäherungsverbot gegen Neonazi

An der Haustür des Fachjournalisten, Jugendbildungsreferenten und ehrenamtlichen Sprechers des Bündnis gegen Rechts Braunschweig, David Janzen, wurde in der Nacht ein kleines Kreuz mit seinem Foto und Kerzen aufgestellt. An die Tür wurde zudem ein Aufkleber mit der Aufschrift „Still not loving Antifa“ verklebt.

David Janzen dazu: „Seit Monaten stehe ich und meine Familie im Fokus der Naziszene. Im Sommer gab es bereits eine Morddrohung an unserer Haustür, diese wurde danach zweimal mit Ketchup beschmiert. Säure wurde in den Briefkasten geschüttet. Steckbriefe mit meinem Konterfei wurden in der Stadt verklebt. Bei einer Kundgebung der NPD im Braunschweiger Bahnhof wurde ich von einem Mitglied der NPD-Jugend getreten. In Hannover gab es eine NPD-Demonstration, die sich gegen mich und andere Journalisten richtete. Dort wurde ich von Ordnern und Teilnehmenden bedrängt, einer der Köpfe der inzwischen verbotenen Terror-Gruppierung 'Combat18', der im Gefägnis mit Beate Zschäpe eine Brieffreundschaft unterhielt, verschmierte das Objektiv meiner Kamera. Anfang des Jahres hat mich als ich mit dem Kinderwagen spazieren war, ein bereits wegen Gewalttaten unter Bewährung stehender Neonazi, der inzwischen auch wegen der Ketchup-Attacken auf unsere Tür angeklagt ist, bis nach Hause verfolgt. Dabei äußerte er, daß ich mir nicht sicher sein könne, dass er nicht seine Bewährung sausen lasse und mir etwas zwischen die Rippen ramme. Er drohte außerdem, dass er mich noch mitnehme, bevor er in den Knast gehe. Seit Wochen werden alle paar Tage rechte Aufkleber an unsere Tür und rund um unser Haus geklebt. Und nun dieses Kreuz mit meinem Foto und Kerzen wie bei einem Grab. Die Botschaft ist klar: Es geht darum mich durch diese kaum versteckte Morddrohung einzuschüchtern. Die Situation ist sehr bedrohlich. Wenn ich mit meiner Familie das Haus verlassen oder nach Hause komme, müssen wir immer befürchten, auf die Neonazis zu treffen, die mich bedrohen. Das ist besonders belastend, wenn unsere kleinen Kinder dabei sind. Es gab deswegen bereits kürzlich einen Vorfall, der in einer Auseinandersetzung endete.“

Erst am Wochenende gab es Farbattacken und rechte Aufkleber an den Parteibüros der Grünen und der Linken in Braunschweig. Dort wurden u.a. Aufkleber der Partei „Die Rechte“ verklebt. Vor ein paar Tagen veröffentlichte die Partei „Die Rechte“ ein Foto von zwei unkenntlich gemachten Personen mit einem Transparent mit der Aufschrift „Nazi Kiez“ vor dem Linken-Büro. Dabei soll es sich bei einer Person ebenfalls um dem Neonazi handeln, der inzwischen wegen den Ketchup-Attacken auf den Sprecher des Bündnis gegen Rechts angeklagt ist. Dieser war unter anderem bereits wegen einem Angriff auf zwei Schüler der Neuen Oberschule Anfang 2016 auf Bewährung verurteilt worden.

David Janzen übt in diesem Zusammenhang auch Kritik an den Behörden: „Eine Mitarbeiterin der Grünen hat sich nach der Farbattacke gegen das Büro an das Bündnis gegen Rechts gewandt, weil die Polizei vor Ort keine Anzeige aufnehmen und auch keinen politischen Hintergrund sehen wollte. Ich mache ständig ähnliche Erfahrungen: Es wird zwar versichert, daß die Polizei nicht untätig sei, die Aufkleber an der Tür aber keine Straftat seien. Die Anzeige wegen der Drohung ‚Heute Walter - morgen Janzen‘, die ein Neonazi kurz nach dem Mord an Walter Lübke in einem Video äußerte, wurde durch die Staatsanwaltschaft eingestellt. Ebenso die Anzeige wegen der Drohung mir etwas zwischen die Rippen zu rammen. Bei der Ketchup-Attacke äußerte ein Polizeisprecher in der Öffentlichkeit zunächst, dass es keine Sachbeschädigung vorliege. Heute Morgen mußte ich mir von den Kripo-Beamten anhören, dass sie in der Aktion mit den Kerzen und dem Kreuz eigentlich keine Straftat erkennen würden. Das alles ist natürlich ein fatales Signal an die Neonazis und dementsprechend machen die auch munter weiter. Es entsteht hier der Eindruck, dass die Behörden nicht konsequent gegen die hier in der Region ja eher kleine und überschaubare rechte Szene vorgehen. Menschen, die sich gegen Rechts engagieren fühlen sich nicht ausreichend geschützt."

Ein Anwalt von David Janzen hat bereits in der letzten Woche einen Antrag nach dem Gewaltschutzgesetz auf ein Anhäherungsverbot gegen den wegen der Ketchup-Attacke angeklagten Neonazi gestellt. Ihm soll vom Gericht auferlegt werden, sich dem Sprecher des Bündnis gegen Rechts und seinem Wohnhaus nicht mehr zu nähern.

Hier die Pressemitteilung auf unserer Homepage: buendnisgegenrechts.net/2020/03/25/erneut-drohung-gegen-sprecher/ ... Mehr anzeigenWeniger anzeigen

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Bündnis gegen Rechts Braunschweig

1 week ago

Es gab (vermutlich heute Nacht) eine Farbattacke auf das Büro der Grünen am Madamenweg. In den letzten Wochen wurden hier mehrmals Naziaufkleber an die Scheibe verklebt. Die gleichen Aufklebermotive wurden zuvor auch an das Büro der Partei Die Linke und alle paar Tage rund um das Haus und die Haustür unseres Sprechers David Janzen geklebt. Kürzlich veröffentlichte die Nazi-Partei "Die Rechte" zudem ein Foto von zwei unkenntlich gemachten Personen vor dem Linken-Büro, die ein Transparent mit der Aufschrift "Nazi Kiez" hielten. Allerdings war zu erkennen, dass es sich bei den beiden um zwei bekannte rechte Aktivisten handelte, einer davon war oder ist Mitglied der AfD-Jugend "Jungen Alternative", der andere ein mehrmals verurteilter rechter Gewalttäter. Obwohl der Kreis der mutmaßlichen Täter Recht klar ist, ist die Polizei offensichtlich weiter nicht Willens oder in der Lage gegen die anhaltenden Aktionen der Neonazis wirksam vorzugehen. ... Mehr anzeigenWeniger anzeigen

David Janzen on Twitter

t.co

“Es gab eine Farbattacke auf das Büro der Grünen in #Braunschweig. Zuletzt wurden mehrmals Naziaufkleber an die Scheibe verklebt. Die gleichen Aufkleber wurden in den letzten Wochen an meine Haust...

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Bündnis gegen Rechts Braunschweig

2 weeks ago

Razzia gegen Reichsbürger: Seehofer verbietet Verein

www.braunschweiger-zeitung.de

Polizisten durchsuchen in zehn Bundesländern Wohnungen von Mitgliedern des Vereins "Geeinte deutsche Völker und Stämme". Rund 19.000 sogenannte Reichsbürger in ganz Deutschland.

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Bündnis gegen Rechts Braunschweig

2 weeks ago

Pressemitteilung

Es reicht! Bedrohung von Antifaschist*innen durch Nazis in Braunschweig muss ein sofortiges Ende finden!

Seit Jahren werden Nazigegner*innen in Braunschweig von einer kleinen Gruppe aktiver Neonazis bedroht, verfolgt und attackiert. Betroffen ist nicht nur David Janzen vom Bündnis gegen Rechts, betroffen sind auch Linke, Gewerkschafter*innen und andere Antifaschist*innen und deren Büros und Treffpunkte.

Trotz umfänglicher Berichterstattung, trotz vielfach dokumentierter Vorfälle, trotz polizeilicher Aktivitäten reißt die Liste der Übergriffe nicht ab.

Vor dem Hintergrund neuer Vorfälle, meint das Braunschweiger Bündnis gegen Rechts: Es reicht, dieser Terror muss endlich ein Ende haben!

Als Sofortmaßnahmen fordert das Bündnis:

- Annäherungsverbot für alle stadtbekannten Nazis zu attackierten Personen und Einrichtungen

- persönlicher Schutz für die Opfer und die Bedrohten durch die Polizei

- dauerhafter Schutz für bedrohte und attackierte Häuser und Büros

- runder Tisch der betroffenen Personen mit der Polizei

- mehr Ermittlungen und schnellere Verfahren bei Naziübergriffen

- Schaffung einer Anlaufstelle für von Nazigewalt Betroffene für Südostniedersachsen

Sebastian Wertmüller für das Bündnis: „Nach den Morden von Hanau, Halle und Kassel müsste auch den letzten Ignoranten klargeworden sein, dass Nazis bereit sind, ernst zu machen. Jetzt muss die Ernsthaftigkeit der staatlichen Verfolgung der Täter Realität werden.“

Der jetzige Zustand mit immer neuen Übergriffen sei skandalös.

Das Bündnis stelle sich öffentlich gegen Nazis und sonstige Rechte, für den Schutz der Bürger*innen und von Büros und Veranstaltungsorten sei aber die Staatsgewalt verantwortlich. Bisher geschehe da nicht genug. ... Mehr anzeigenWeniger anzeigen

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Bündnis gegen Rechts Braunschweig

2 weeks ago

Auch in Braunschweig entstehen, wie bereits in vielen anderen Städten, erste solidarische Initiativen zur Unterstützung von Menschen während der #corona-Pandemie. ... Mehr anzeigenWeniger anzeigen

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AfD-Watch Braunschweig

2 months ago

Streit um AfD-Logo: AfD-Ratsfraktion klagt gegen AfDler ... ... Mehr anzeigenWeniger anzeigen

AfD klagt gegen AfD: Liegt eine Urheberrechtsverletzung vor?

regionalheute.de

Die AfD-Fraktion klagt auf Unterlassung - gegen ein anderes AfD-Mitglied. Der Beklagte hatte in einem Facebookbeitrag das Fraktionslogo verwendet ohne die Autorisierung der Fraktion einzuholen.

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AfD-Watch Braunschweig

2 months ago

Pressemitteilung:

Kundgebung am 08.02.2020 in Braunschweig findet nicht statt - mehr klare Kante gegen Faschisten notwendig!

Nachdem der thüringische Ministerpräsident von FDP, CDU und AfD heute seinen Rücktritt erklärt hat, findet die angekündigte Kundgebung des Bündnisses gegen Rechts am 08.02. auf dem Kohlmarkt nicht statt!

Man werde seine Kräfte darauf konzentrieren, bei konkreten rechtsextremen Vorkommnissen zu mobilisieren, erläutert Sebastian Wertmüller. Die Ereignisse in Thüringen mache deutlich, wie dünn der demokratische Lack in Teilen der sog. bürgerlichen Mitte ist.

Das Bündnis verweist auf die zentrale Erwartung in seinem Aufruf für den 08.01.:

„Die CDU und die FDP werden sich auf der Bundesebene, aber auch hier in Niedersachsen und in Braunschweig, entscheiden müssen: Konsequent gegen Nazis und konsequent gegen die AfD oder weiter ambivalent nach rechts.

Und auch alle demokratischen Kräfte müssen sich entscheiden: Ernsthaft, entschlossen und gemeinsam gegen Rechts vorgehen oder doch lieber viele Bekenntnisse, wenig Taten und viel Warnung vor der Antifa.“ ... Mehr anzeigenWeniger anzeigen

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AfD-Watch Braunschweig

3 months ago

Revision abgelehnt: Urteil gegen AfD-Mann Gröger wegen Volksverhetzung bestätigt

regionalheute.de

Berufung und Revision waren erfolglos. Gröger muss 2.500 Euro an die Flüchtlingshilfe zahlen.

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recherche38

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 Wir engagieren uns gegen Rassismus und Aufmärsche von Neonazis!  Wir treten ein für eine bunte, tolerante, antifaschistische und antirassistische Stadt!

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