„Hygienedemos“ Braunschweig – Bündnis gegen Rechts warnt vor Vereinnahmung durch Nazis und andere Rechte

Nachdem es in Berlin bereits fünf sogenannte „Hygiene-Demos“ gegen die Einschränkungen der Corona-Krise gab, ist in Braunschweig die erste Anmeldung für eine solche Demonstration eingegangen. Am Samstag, den 02. Mai wird sie unter dem Motto „Let‘s pimp our world“ stattfinden. Auch für die nächsten Samstage gibt es Anmeldungen. Im Flyer zur Veranstaltung heißt es „Gemeinsam statt einsam! WIR sind Viele! WIR sind das Volk!“. Anmelderin ist Janine Reinecke.

Die Anmelderin veröffentlicht auf ihrer Facebook-Seite verschiedene Posts zur angeblichen Überflüssigkeit von Schutzmaßnahmen und erklärt, dass sie sich nicht an diese hält, das diese Einschränkungen vielmehr Bürgerrechte und Grundgesetz aushebeln. Dagegen will sie sich wehren. (Zugleich betreibt sie mit ihren Aufrufen auch hemmungslos Werbung in eigener Sache für ihr Geschäft als Coach)

Hygienedemos – ein Ort nicht nur für Esoteriker*innen, Impfgegner*innen und andere, sondern auch für Nazis und andere Rechte!

Sebastian Wertmüller für das Bündnis gegen Rechts: „Es ist zu erwarten, dass organisierte Rechte und Nazis aus Braunschweig und Umgebung diese Veranstaltung für ihre Zwecke nutzen. So ist es in Berlin und anderswo mehr als deutlich geworden.“ Dort seien unter den Teilnehmenden sowohl Verschwörungstheoretiker*innen, Impfgegner*innen wie auch organisierte Rechte und AfDler*innen vertreten. (https://www.fr.de/politik/berlin-rechte-reichsbuerger- antisemiten-protestieren-hygiene-demo-gegen-corona-zr-13717026.html)

Bereits bei der Kundgebung der „Fridays gegen Altersarmut“ im Januar diesen Jahres in Braunschweig versuchten Rechte diese Proteste für sich zu instrumentalisieren. Während die Anmelderin der Kundgebung sich im Vorfeld gegen eine rechte Übernahme aussprach, gibt es eine solche Abgrenzung und klare Positionierung gegen Rechts bei Janine Reinecke bisher nicht. Vielmehr zeigt sie sich offen gegenüber menschenverachtenden Positionen deutlich, wenn sie auf einen Kommentar mit der Aussage „ich sterbe lieber frei mit einer Waffe in der Hand!“ antwortet: „jeder wie er will. man kann auch friedlich Widerstand leisten.“

Das Braunschweiger Bündnis gegen Rechts wird nicht zulassen, dass rechte Verschwörungstheoretiker*innen unter dem Deckmantel des Schutzes von Bürgerrechten ihre Ideologien verbreiten können. Deshalb rufen das Bündnis dazu auf, die Hygienedemo im Blick zu behalten und rechten Ideologien und Propaganda unsere Positionen entgegenzusetzen. Sebastian Wertmüller vom Bündnis: „Frau Reinecke muss den Nachweis noch antreten, wie sie es mit Rechten und Nazis hält. Wer die Tür scheunentorweit aufreißt, muss sich nicht wundern, wenn – wie andernorts – die rechte Szene sich anhängt.“ Man werde darauf reagieren.