Rechte Hetze stoppen – 03.07. Kein AfD-Parteitag in Braunschweig

Kundgebung am Samstag, den 03.07.
ab 07.30 Uhr vor der Millenium-Halle
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Auch wenn es nervt – sie wollen wiederkommen:
Wieder führt die AfD einen Landesparteitag in Braunschweig durch. Diesmal muss sie am 03. und 04.07. die Fehler früherer Parteitage bei der Listenaufstellung für die Bundestagswahlen heilen.

Überlagert wird der Parteitag durch die Auseinandersetzungen um die Parteilinie – extrem rechts oder noch extremer rechts:
Strukturen des angeblich aufgelösten ‚Flügels‘ wirken weiter, geheime Parallelstrukturen, Spitzenpolitiker sprechen von systematischer Unterwanderung, Parteiausschlussverfahren, Rolle des Verfassungsschutzes.

Die AfD ist innen genauso undemokratisch wie sie auch nach außen Feinde der Demokratie sind.

Ein geldgieriger und skrupelloser Unternehmer (der Eigentümer der Millenniumhalle) und eine extrem rechte, rassistische und antisemitische Partei haben sich gefunden.

Hallenbetreiber Hartmann setzt mal wieder ein deutliches Zeichen, wie er zur Partei steht. Wiederholt empfängt er sie in seiner Halle und nimmt gerne das schmutzige Geld, während der private Hallenbetreiber in Hildesheim vorgemacht hat, was Haltung heißt – nämlich rechten Parteien konsequent den Mietvertrag kündigen.

Es ist und bleibt notwendig auf die Straße zu gehen, um zu zeigen, was das Bündnis gegen Rechts und die Bürger*innen von Braunschweig von der AfD und Hartmanns Vermietungspolitik halten – also kurz gesagt nichts. Eine antisemitische, rassistische, frauen- und homofeindliche Partei hat in Braunschweig und anderswo nichts zu suchen.

Deshalb ruft das Bündnis gegen Rechts zum Protest am Madamenweg in unmittelbarer Nähe zur Halle auf.

Aktueller Ablauf der Proteste:

07.30 Uhr Sammelpunkt und Protest vor der Millenium-Halle
Beginn: Madamenweg / Madamenweg (Ganderhals) mit Musik und Durchsagen zu aktuellem Stand

Ab 11 Uhr Kundgebung mit Redebeiträgen
Moderation: Angelika Schwarz

Angelika Schwarz – BgR
Malte Stahlhut – DGB Stadtverband Braunschweig
Imge Özgür – DDIF
Adama Logosu-Teko – Haus der Kulturen
Lasse Riebandt – Youth against Fascism

Danach Musik zum Ausklang