Archiv der Kategorie: Allgemeines

Salzgitter: NPD-Aufmarsch stoppen!

Fest der Demokratie mit Demonstration: „Wir sind mehr!“
Samstag, 24. November 2018 um 11:00 Uhr auf dem Rathausvorplatz in Salzgitter-Lebenstedt

Flugblatt (PDF) | Plakat (PDF)

Aufruf des Bündnis „Salzgitter passt auf!“: 

Nach Chemnitz und Köthen wollte die NPD Braunschweig am 6. Oktober 2018 durch Salzgitter marschieren und ihre menschenverachtende Propaganda auf unsere Straßen tragen. Das Bündnis„Wir sind mehr“ hat sofort dagegen mobilisiert und den Widerstand öffentlich gemacht. Die NPDhat daraufhin ihre seit März 2018 geplante und beworbene Aktion wieder abgesagt. Angeblichwegen kurzfristiger Terminüberschneidungen. Wir werden auch an dem neuen Termin am24. November 2018 deutlich sagen:

,,Wir sind mehr – Hier ist kein Platz für Hetze und rechte Gewalt!‘‘

Wenn Salzgitter von außen zu einem Brennpunkt rechtsextremer Aktivitäten gemacht werdensoll und elementare Grundwerte unseres demokratischen Zusammenlebens angegriffen werden, müssen wir handeln.

Es ist Aufgabe aller Demokratinnen und Demokraten, Farbe zu bekennen und Gesicht zu zeigen.Wir verurteilen jede Form von Hass und Gewalt und setzen uns entschieden für Solidarität, einfriedliches Zusammenleben und die Achtung der Menschenwürde ein. Unter der Schirmherrschaft des Oberbürgermeisters Frank Klingebiel rufen wir alle Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt auf, zum 

Fest der Demokratie mit Demonstration: „Wir sind mehr!“

Samstag, 24. November 2018 um 11:00 Uhr auf dem Rathausvorplatz in Salzgitter-Lebenstedt

Neue Stellungnahme der Hygia-Gruppe

Wir haben heute diese Stellungnahme der Hygia-Gruppe zum Artikel „Vorbereitung auf den politischen Strassenkampf“ bekommen:

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir haben den Vorfall im Kreis unserer Studioleitung besprochen und Ihre Hinweise erneut überprüft. Wir können beide genannten Personen NICHT als Mitglieder unserer Studios identifizieren. Unsere Nachprüfung hat ergeben, dass sie sich über ein Probetraining / Kennlerntag Zugang zum Studio verschafft haben. Das Foto entstand dabei in einem Bereich, in dem sich beide unberechtigten Zutritt ohne Trainer verschafft haben müssen.

Neue Stellungnahme der Hygia-Gruppe weiterlesen

„Vorbereitung auf den politischen Strassenkampf“

UPDATE: Wir haben heute (26.10.2018) eine neue Stellungnahme der Hagia-Gruppe bekommen, die findet ihr hier.

Da schreibt man eine freundliche Mail an die HYGIA Gruppe (u.a. VIENNA Fitness, McV Fitness, HYGIA Fitness Braunschweig) und macht sie daraufhin aufmerksam, dass bei Facebook ein Foto veröffentlicht wurde, auf dem die beiden gewalttätigen Neonazis Pierre B. und Timo B. im Fitnesstudio Mcv Rebenring 31 mit erhobenen Fäusten vor einem Boxsack posieren. Dabei tragen sie Shirts mit der Aufschrift „Adrenalin Braunschweig Adolf H. Hooligans“ und dem Kopf eines „Hitlerjungen“ – und was ist die Reaktion?

Geschäftsführer antwortet nicht nur, dass man sich sich „nicht in der Position etwas zu unternehmen“ sehe, nein – er beschuldigt auch noch das Bündnis gegen Rechts der „Hetze gegen Menschen“. „Vorbereitung auf den politischen Strassenkampf“ weiterlesen

Stolperschwelle und Gedenktafel für Opfer des NS-Regimes beschmiert

wSerie von Nazi-Schmierereien in Braunschweig geht weiter:

Am Wochenende sind im Uni-Viertel von Braunschweig mehrere rechte Schmierereien in pinker Farbe aufgetaucht.

Beschmiert wurde u.a. die 

  • die Stolperschwelle am Altgebäude der TU Braunschweig. Die Stolperschwelle wurde auf Initiative von Senat und Präsidium der TU Braunschweig in Kooperation mit dem Verein „Stolpersteine für Braunschweig e.V.“ 2014 vom Künstler Gunter Demnig verlegt und erinnert an die „Opfer des Nationalsozialismus“ an der Hochschule.
  • eine Gedenktafel am AOK-Gebäude. Die Tafel erinnert daran, dass dort ab 1933 Menschen von der SA inhaftiert und gefoltert wurden. Von hier aus wurden auch die in Rieseberg von den Nazis ermordeten Kommunisten und Gewerkschafter verschleppt. Die Gedenktafel wurde bereits im Mai diesen Jahres mit dem Schriftzug Geil!“ beschmiert und mit einem rechten Aufkleber beklebt.
  • das Büro des Allgemeinen Studierendenausschuss der TU Braunschweig. Hier wurde „#NoHomo“ an die Schaufensterscheibe gesprüht. Der AStA war u.a. bereits 2016 Ziel rechter Schmierereien. Damals wurde dort z.B. „Antideutsche wir kriegen Euch! und „Hess beste“ gesprüht.
  • außerdem wurden am Wochenende weitere rechte Schmierereien in pinker Farbe entdeckt: So wurde z.B. an der „Therme am Wall“ (Fallersleber-Tor-Wall„Nazi Kiez“ an die Hauswand gesprüht und am Botanischen Garten ebenfalls „#NoHomo“

Seit Monaten tauchen vermehrt rechte Schmierereien und Aufkleber in der Stadt auf. Viele davon ähneln sich dabei in Inhalt, Symbolik und Schriftbild: 

Stolperschwelle und Gedenktafel für Opfer des NS-Regimes beschmiert weiterlesen

#wirsind mehr – Aufstehen gegen rechte Hetze

#wirsindmehr Aufstehen gegen rechte Hetze

Freitag, 31. August 2018
Demonstration – 17 Uhr – Schlossplatz – Braunschweig 

Angesichts der Ereignisse von Chemnitz ruft die Seebrücke – Braunschweig kurzfristig für Freitag zu einer Demo um 17 Uhr auf dem Schlossplatz in Braunschweig auf. Bitte weitersagen!

Infos: https://www.facebook.com/events/326201541523030

Am Samstag, den 1. September, wollen Neonazis, die rechte Gruppierung „Pro Chemnitz“ und die #AfD in #Chemnitz erneut auf die Straße gehen. Es ist dort mit einer noch größeren Zahl von Rechten zu rechnen als am Montag. Es wird in #Chemnitz auch Gegenproteste geben. Die Geflüchteten, MigrantInnen und People of colour und die Menschen, antifaschistischen Gruppen und zivilgesellschaftlichen Initiativen, die sich in Chemnitz & Sachsen gegen Rechts engagieren, brauchen jetzt dringend unsere Unterstützung! Fahrt am Samstag hin und beteiligt auch an den Protesten dort!

Mehr Infos gibt es dazu bei „Chemnitz Nazifrei“: https://m.facebook.com/buendnis.frieden.toleranz/

Aktuelle Infos für Samstag

  • Die Demonstration der NPD ist verboten, die Neonazis dürfen aber eine stationäre Kundgebung (Beginn: 12:00 Uhr) am Parkplatz neben dem Hauptbahnhof durchführen (bisher ist nicht bekannt ob dagegen Klage eingereicht wurde)
  • Die NPD hat in Salzgitter-Bad am Bahnhof eine weitere Kundgebung angemeldet (Beginn: 13:30 Uhr). Wir rufen dazu auf, in Anschluss an unsere Demonstration auch den Protest in Salzgitter-Bad gegen die NPD zu unterstützen! (Es ist also sinnvoll ggfs. mit dem Auto zu kommen, in der Nähe zu parken, Fahrgemeinschaften zu bilden und Leute mitzunehmen.)
  • Wie uns mitgeteilt wurde, wird es am Samstag auch einen Ticker geben, der über das Geschehen informiert und über den ihr aktuelle Infos bekommt: https://www.aktionsticker.org

Wir pfeifen auf AfD & NPD! Braunschweig bunt und solidarisch!

Am Samstag, den 7. April, will die AfD Niedersachsen in der Braunschweiger Stadthalle ab 10 Uhr ihren Landesparteitag
abhalten. Die Mitglieder des zerstrittenen Landesverbands sollen dort einen neuen Vorstand wählen. Am gleichen Tag plant die NPD vom nahegelegenen Hauptbahnhof ab 12 Uhr einen Aufmarsch in die Innenstadt durchzuführen. 

Mit ihrer Demonstration wollen die Neonazis für den sogenannten „Tag der deutschen Zukunft“ (TDDZ) werben, einem bundesweiten Naziaufmarsch, der am 2. Juni in Goslar stattfinden soll. Wir pfeifen auf AfD & NPD! Braunschweig bunt und solidarisch! weiterlesen

Kundgebung: Wir pfeifen auf die AfD!

Rassismus, Nationalismus und sozialer Chauvinismus sind keine Alternative

Kundgebung des Bündnis gegen Rechts
Samstag, 26. August 2017 * 14 Uhr * Schlossplatz Braunschweig

Flyer (PDF) zum runterladen und ausdrucken

Am Samstag, den 26. August, will die „Alternative für Deutschland“ (AfD) um 14:30 Uhr eine Wahlkampfkundgebung mit ihrer Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl Alice Weidel und dem niedersächsischen Landesvorsitzenden Paul Hampel auf dem Schlossplatz abhalten. Wir als Bündnis gegen Rechts rufen dazu auf, lautstark gegen diesen Auftritt der Rechtspopulisten zu protestieren!

Wenn es der AfD im September 2017 gelingt in den Bundestag einzuziehen wird zum ersten Mal nach 1945 eine extrem rechte und zumindest in Teilen faschistische Partei auf Bundesebene Einfluss nehmen. Die AfD will uns in eine Zeit katapultieren, in der Frauen wieder am Herd bleiben müssen, in der soziale und emanzipatorische Errungenschaften abgeschafft sind und in der jedes Land Europas wieder sein eigenes nationalistisches Süppchen kocht. Sie will einen Staat, in dem Menschenrechte ausgehebelt werden und in dem nicht nur die Grenzen dicht sind, sondern auch Grenzen zwischen den Menschen gezogen werden. Sie treibt die Verrohung und Spaltung der Gesellschaft voran, schürt Hass, Rassismus, Sexismus sowie Transund Homophobie. Kundgebung: Wir pfeifen auf die AfD! weiterlesen

„Die Zukunft hat eine lange Vergangenheit“

Offener Brief an Oberbürgermeister Ulrich Markurth
und die Fraktionen im Rat der Stadt Braunschweig (mit Ausnahme der AfD)

Sehr geehrte Damen und Herren,

am 31. Mai 2017 wollten die „Jungen Nationaldemokraten“ (JN), die Jugendorganisation der extrem rechten NPD, eine „Heldenehrung“ mit Fackelzug zum sogenannten Schill-Denkmal, auf dem Gelände der KZ-Gedenkstätte Schillstraße, durchführen. Die Stadt Braunschweig hat mit dem Veranstalter vereinbart, dass es keinen Umzug gibt und dass keine Fackeln zum Einsatz kommen. Eine Durchfüh-rung dieser Veranstaltung hat sie nicht untersagt.

Zum Zeitpunkt der geplanten „Heldenehrung“ waren 350 Menschen der Braunschweiger Zivilgesell-schaft anwesend, um ihren Protest gegen den Auftritt der Neonazis zu zeigen. Auch die Künstlerin Sigrid Sigurdsson, die die Gedenkstätte im Auftrag der Stadt 1996 konzipiert hatte, war aus Hamburg angereist, um ihre Empörung zu bekunden. Die „Jungen Nationaldemokraten“ erschienen jedoch nicht, gegenüber der Polizei hatten sie, gegen 18:20 Uhr, ihre Veranstaltung abgesagt.

Uns erschreckt dieser Vorfall sehr: Mehrfach wurde in den letzten Monaten die KZ-Gedenkstätte von Neonazis attackiert, beschmiert und beschädigt. Sie steht erkennbar im Fokus der rechten Szene in Braunschweig. Frau Sigurdsson betonte, dass die Konzeption der Gedenkstätte das Schill- Denkmal mit beinhaltet. Das Podest, erreichbar über einige Stufen, dient dazu den Blick auf die Vergangenheit zu lenken und Bezüge herzustellen, zum Militarismus, zum Krieg, zum Völkermord. „Die Zukunft hat eine lange Vergangenheit“ weiterlesen

Klage gegen verfügten Versammlungsort

Das Bündnis gegen Rechts hat seine für Samstag, den 1. Juli 2017 geplante Kundgebung „Kein Platz für (neu-)rechte Propaganda und Vernetzung an der TU Braunschweig“ ursprünglich direkt vor dem Haus der „Burschenschaft Thuringia“ angemeldet. Im Kooperationsgespräch mit der Versammlungsbehörde, der Stadt Braunschweig, hat das Bündnis von sich aus angeboten, die Kundgebung mit deutlichem Abstand östlich vom Haus der „Thuringia“ in der Konstantin-Uhde-Straße durchzuführen. Die Stadt hat den vom Bündnis vorgeschlagegen Ort abgelehnt und per Auflagen einen Versammlungsort westlich der „Burschenschaft Thuriniga“ zugewiesen. Dagegen klagt das Bündnis nun vor dem Verwaltungsgericht.

Anmelder David Janzen dazu: „Obwohl wir von vornherein kompromißbereit waren, hat uns die Versammlungsbehörde einen Platz zugewiesen, der keine direkte Sicht auf das Haus der ‚Thuringia‘ ermöglicht. Die Versammlungsbehörde schränkt so unser Recht auf Protest in Hör- und Sichtweite deutlich ein. Hinzu kommt, dass die Entscheidung der Stadt Braunschweig auf einer polizeilichen Gefahrenprognose basiert, die haltose Behauptungen enthält. So sei es laut Polizei bei einer Kundgebung des Antifa-Spektrums im Februar vor der ‚Thuringia‚ zum Versuch gekommen, das Haus zu stürmen. Das ist blanker Unsinn! Ein anwesender Reporter einer Online-Zeitung sprach von einem ruhigen Verlauf der Proteste, es gab weder Festnahmen noch Ermittlungsverfahren, noch eine massive Störung der Veranstaltung im Haus.