Archiv der Kategorie: Allgemeines

Aufruf unterstützen!

Unterstützt den >>> Aufruf „4. Juni 2011 – Den Naziaufmarsch stoppen!“ des Bündnis gegen Rechts.

Initiativen, Vereine, Gruppen, Organisationen, Einzelpersonen etc. die den Aufruf des Bündnis unterstützen wollen, schicken bitte eine Mail an buendnisgegenrechts@web.de

Schon jetzt wird der Aufruf von über 50 Organisationen unterstützt. Die Liste der UnterstützerInnen gibt es >>> hier

Brief von FDP-Ratsherr an das Bündnis

Im folgenden dokumentieren wir einen Brief des FDP-Ratsherr Ulrich Klages an das Bündnis gegen Rechts:

Sehr geehrte Damen und Herren im Bündnis gegen Rechts,

ich habe in einem Redebeitrag im Rat der Stadt Braunschweig einen Bogen vom Entziehen das Rechts auf Demonstrationsfreiheit zu den Nürnberger Rassegesetzen geschlagen; zuerst wurden in diesen Gesetzen, meines Wissens nach, jüdischen Menschen bürgerliche Rechte aberkannt. Vor dem Hintergrund, dass diese Gesetze später Grundlage des schlimmsten und monströsesten Verbrechens der Menschheit, der Verfolgung und Ermordung von Millionen Menschen, waren, ist meine Äußerung dumm und falsch; sie darf deshalb niemals benutzt werden – vor allem nicht in einer Debatte gegen rechtsextremistisches Gedankengut. Ich bitte Sie daher direkt, mir meinen gedanklichen Bogen und meine Worte zu verzeihen.

Ihr Ulrich Klages

Sommerfeld: "Ungeheuerliche FDP-Entgleisung"

Udo Sommerfeld (LINKE) berichtet im „Roten Forum“ über die gestrige Ratssitzung:

„Zur Resolution gegen Rechts, die gestern vom Rat verabschiedet werden sollte, meldete sich auch FDP-Ratsherr Klages mit folgenden Beitrag zu Wort: ‚Liebes Präsidium, meine Damen, meine Herren, ich verabscheue die Demonstration die voraussichtlich von einer rechtsinteressierten Seite in Braunschweig stattfinden soll, angemeldet ist. Ich verabscheue genauso, anderen Menschen das Recht auf Demonstrationsfreiheit zu entziehen und damit die Nürnberger Rassegesetze heute weiterzuführen.‘ Zuerst dachte ich mich verhört zu haben zumal weder das Ratspräsidium noch die anderen Fraktionen eine Reaktion zeigten. Ich entschloss mich dann aber doch ans Rednerpult zu gehen. Dort machte ich zum einen deutlich, dass es eine ungeheuerliche Verharmlosung der Nürnberger Rassegesetze – die der juristische Auftakt des schlimmsten Verbrechens in der Geschichte der Menschheit waren – sei, wenn diese mit dem wünschenswerten Nichtstattfinden der Nazi-Demo gleichgesetzt werden.“

>>> den ganzen Bericht lesen

BZ: "Grüne sind erbost"

Dokumentation eines Artikels der Braunschweiger Zeitung vom 04.09.2010:

„Streit um Sommerfeld-Aussage zu NPD-Demo
Von Ralph-Herbert Meyer

Im Zusammenhang mit Aussagen von dem Oberbürgermeister-Kandidaten der Linken, Udo Sommerfeld, in unser Zeitung ist ein Streit mit den Grünen entbrannt. Die NPD-Demonstration im Juni 2005 wird so noch einmal zum Wahlkampf-Thema. BZ: "Grüne sind erbost" weiterlesen

BÜNDNIS GEGEN RECHTS ruft zu einem breiten Bündnis gegen den Naziaufmarsch auf

Pressemitteilung, 15.08.2010

Stellungnahme des Bündnis gegen Rechts zum Artikel „Gefährlicher Vorstoß der Linken – Grüne kritisieren Alleingang zu Neonazi-Gegendemonstration und sprechen von Parteitaktik – CDU und SPD pflichten bei“ in der Braunschweiger Zeitung vom 14.08.2010

Die Ratsfraktion der Partei BÜNDNIS90 / DIE GRÜNEN kritisiert laut Braunschweiger Zeitung vom 14.08.2010, dass Udo Sommerfeld als Ratsmitglied der LINKEN „auf eigene Faust und ohne Absprache mit anderen Organisationen“ eine Gegendemonstration angemeldet“ habe. Dazu nimmt das Braunschweiger Bündnis gegen Rechts wie folgt Stellung:

Die Anmeldung einer Gegendemonstration wurde auf dem letzten Treffen des Bündnisses gegen Rechts am 21.7.2010 beschlossen. Udo Sommerfeld hat daraufhin im Namen und Auftrag des Bündnisses eine Demonstration angemeldet. BÜNDNIS GEGEN RECHTS ruft zu einem breiten Bündnis gegen den Naziaufmarsch auf weiterlesen

4. Juni 2011 >> Naziaufmarsch stoppen!

Am 4. Juni 2011 wollen Nazis erneut durch die Braunschweiger Innenstadt marschieren. Wie auch schon bei den letzten Aufmärschen in den Jahren 2005, 2003 und 2000 wird das Braunschweiger Bündnis auch 2011 wieder zu Protesten und Gegenaktivitäten aufrufen. Aktuelle Infos, Termine, Presseberichte, Aufrufe etc. findet ihr ab sofort auf dieser Seite.