Archiv der Kategorie: Allgemeines

Aufmarsch bleibt vorerst weiter verboten – rechtliche Auseinandersetzung geht weiter

Das Verwaltungsgericht Braunschweig hat das Verbot des Aufmarsches am 4. Juni bestätigt. Die Nazis haben allerdings bereits angekündigt in die nächste Instanz zu gehen. Es wäre nicht das erste Mal, das ein Oberverwaltungsgericht ein Verbot wieder aufhebt. Es kann also durchaus sein, dass den Nazis noch sehr kurzfristig der Aufmarsch wieder erlaubt wird.

Sollte das Verbot auch in letzter Instanz von den Gerichten bestätigt bleiben, wird die Auftaktkundgebung des Bündnis gegen Rechts um 10 Uhr an der KZ-Gedenkstätte mit Reden, einem kulturellen Rahmenprogramm und der Band „Rogue Steady Orchestra“ auf alle Fälle trotzdem stattfinden.

Berichte zum Urteil des Verwaltungsgerichts:

  • Verwaltungsgericht Braunschweig: Verwaltungsgericht lehnt Eilantrag gegen Demonstrationsverbot ab
  • Braunschweiger Zeitung: Aufmarsch gestoppt, vorerst
  • Braunschweiger Zeitung: Rechtsextremen-Demo bleibt verboten
  • NDR.de: Braunschweig darf rechten Aufmarsch verbieten
  • Stadt Braunschweig: OB Dr. Hoffmann: „Beschluss ist eine gute Nachricht für Braunschweig“

 

 

8. Mai – Tag der Befreiung vom Faschismus

Gedenkveranstaltung für die Opfer des Faschismus

8. Mai * 15 Uhr * KZ-Gedenkstätte Schillstrasse * Braunschweig
(Hinweis: Der Beginn wurde verlegt von 14 Uhr auf 15 Uhr!)

Das Bündnis gegen Rechts lädt anlässlich des 8. Mai, dem Tag der Befreiung vom Faschismus, zu einer Gedenkveranstaltung an der KZ-Gedenkstätte Schillstrasse ein. Es wird dort Christoph Heubner, Vizepräsident des Internationalen Auschwitzkomitee, Träger des Bundesverdienstkreuzes und des Verdienstordens der Republik Polen sprechen. 8. Mai – Tag der Befreiung vom Faschismus weiterlesen

Naziaufmärsche ignorieren?

Ein paar Bemerkungen zum oft anempfohlenen Konzept des aktiven Weg-Ignorierens von Nazi-Aufmärschen.

„Um tolerant zu sein, muss man die Grenzen dessen, was nicht tolerierbar ist, festlegen.“ – Umberto Eco

Immer wieder bekommen aktive AntifaschistInnen aus ihrem persönlichen Umfeld zu hören, dass Neonazis überhaupt, aber besonders ihre Aufmärsche doch am besten (weg)ignoriert werden sollten.  Naziaufmärsche ignorieren? weiterlesen

Aktionswochen & Aktionstag gegen den Naziaufmarsch

Aktionswochen vom 1. Mai bis 4. Juni

Am 1. Mai startet das Bündnis mit einem Infostand auf dem Mai-Fest im Bürgerpark seine Aktionswochen. Bis zum 4. Juni werden Veranstaltungen und Workshops von Gruppen aus dem Bündnis gegen Rechts angeboten: Geplant sind unter anderem ein Stadtrundgang zu Braunschweig in der NS-Zeit, ein Argumentationstraining gegen Stammtischparolen, eine Veranstaltung über der die rechte Szene in der Region und eine Diskussionsveranstaltung mit dem Professor im Ruhestand Freerk Huisken zum Thema „Wie man die Neonazis kritisieren sollte und wie besser nicht“. Die Journalistin Andrea Röpke wird außerdem ihr aktuelles Buch „Mädelsache! Frauen in der rechten Szene“ vorstellen.

Aktionstag am 14. Mai

Am 14. Mai findet im Jugendzentrum Mühle ein Aktionstag zur Vorbereitung auf den 4. Juni statt. Mit einer Führung durch die Ausstellung „Neofaschismus in Niedersachsen“ der VVN-BdA wird der Aktionstag um 11 Uhr eröffnet. Den ganzen Tag über gibt es dann die Möglichkeit selbst aktiv und kreativ zu werden: Es werden Protestschilder gebastelt, Transparente gemalt, Buttons gestaltet und T-Shirts bedruckt.

Von 12 bis 17 Uhr wird ein Blockadetraining angeboten. Erfahrene TrainerInnen geben in Rollenspielen Tipps und Verhaltensregeln für Aktionen des zivilen Ungehorsam und bei Demonstrationen.  Am Abend gibt es eine Info- und Diskussionsveranstaltung zu den Hintergründen des Naziaufmarsches und die Planungen des Bündnis gegen Rechts für den 4. Juni. Danach wird der Tag mit einem Bunten Abend mit Lesungen und Kurzfilmen und einem Auftritt der Band „option weg“ ausklingen.

Das genaue Programm der Aktionswochen und des Aktionstages gibt es hier als Flyer (PDF) oder in unserem Online-Terminkalender

Braunschweig an vierter Stelle der registrierten rechtsextremen Straftaten in Niedersachsen 2010

Laut einer Antwort der Niedersächsischen Landesregierung auf eine kleine Anfrage der Landtagsabgeordnete (und Unterstützerin unseren Aufrufes zum 4. Juni) Pia Zimmermann (Fraktion DIE LINKE) liegt der Bereich der Polizeiinspektion Braunschweig mit 62 registrierten rechtsextremen Straftaten (davon 3 Gewaltdelikte) nach Hannover, Salzgitter/Peine/Wolfenbüttel (65 rechtsextreme Straftaten, davon 1 Gewalttat) und Aurich/Wittmund an vierter Stelle in Niedersachsen (>>> Anfrage und Antwort als PDF). Auch der aktuelle Niedersächsische Verfassungschutzbericht für  2010 nennt Braunschweig als eine Schwerpunktregion „neonazistischer Aktivitäten“ in Niedersachsen (>>> Vorbfassung als PDF).

Informationen über die extrem rechte Szene in Niedersachsen gibt es u.a hier:

Informationen speziell zur Szene in Braunschweig gibt es hier

  • www.antifacafe.de.vu/nazisraus

Auch die Internetseite www.npd-blog.info berichtete bereits über Braunschweiger Nazis: „Die Burschenschaft Thormania – geschichtlicher Kulturprozeß mit 88“. Immer wieder kommt es auch in Braunschweig zu Bedrohungen und Angriffen durch Nazis, hier nur zwei Beispiele:

Plakate & Aufrufe sind da!

Plakat - Braunschweig - 4. Juni 2011 - Naziaufmarsch stoppen!

Der Aufruf des Bündnis gegen Rechts zur Demonstration gegen den Naziaufmarsch am 4. Juni 2011 und das Plakat sind nun fertig und können verteilt und aufgehängt werden.

Wir brauchen noch viele Helferinnen und Helfer, die Aufrufe verteilen und Plakate aufhängen (z.B. in Schulen, Kneipen, Jugendzentren, Geschäften …). Wer mithelfen möchte, der kann sich gerne beim Bündnis melden.

Natürlich kann der Aufruf auch noch von weiteren Einzelpersonen und Organisationen unterstützt werden, diese werden dann in die kommende Druck-Auflagen aufgenommen und hier auf der Seite veröffentlicht.

Nazi yürüyüşünü durdurun!

Naziler, cumartesi günü 4 haziran 2011`de Braunschweig şehir merkezinde yürüyüş yapmak istiyorlar. Biz, sağcılara (Nazilere) karşı bir birlik olarak, tüm toplumu Nazilere ve her ırkçı propagandaya karşı koymaya çağırıyoruz.Nazilerin kışkırtıcı propagandalarını müdahale edilmeden yaymalarına  müsade etmeyeceyiz. Tüm toplumu, nazilere şehir merkezini, caddelerini bırakmamaya ve Nazi yürüyüşüne karşı, her türlü etkinliye katlımaya çagırıyoruz.

Braunschweiger Jugend gegen Rechts

Die Braunschweiger Jugend gegen Rechts lädt zum nächsten Treffen des Jugendbündnis ein:

„Hallo Leute, unser nächstes Treffen findet am Donnerstag, den 7. April um 17 Uhr im SUB (Falkenzentrum – Kuhstraße 28) statt.
Neben den üblichen Themen, wie der Organisation der Gegenaktivitäten zum Naziaufmarsch am 4. Juni, wollen wir uns über Erfahrungen mit rechter Gewalt austauschen und gemeinsam Transparente malen. Kommt zahlreich und bringt eure Freunde und Freundinnen mit, wir freuen uns auf jedeN der Lust hat sich zu beteiligen. Euer Jugendbündnis“

Kein Naziaufmarsch! Februar 2011 – Dresden: No pasarán

Info- und Mobilisierungsveranstaltung gegen die Naziaufmärsche am 13. und 19. Februar in Dresden

>>> Donnerstag * 20. Januar
>>> 19 Uhr * DGB-Haus (Wilhelmstr. 5) * Braunschweig

HINWEIS: Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechten Parteien oder Organisationen angehören, der rechten Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige Menschen verachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.

Am 13. Februar letzten Jahres gelang es, in Dresden den größten Naziaufmarsch Europas zu verhindern. Tausende Menschen aus den unterschiedlichsten politischen und gesellschaftlichen Spektren blockierten den Ort der Auftaktkundgebung der Nazis. Völlig frustriert mussten diese die Heimreise antreten.
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