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Rosenmontagsdemo: Brunswiek Helau! Wir klauen BRAGIDA die Show

Brunswiek Helau!„Brunswiek Helau! Wir klauen BRAGIDA die Show – Ein buntes Braunschweig woll’n wir seh’n, BRAGIDA soll nach Hause geh’n!“

Bunte Rosenmontagsdemo
16. Februar * 18 Uhr * Kohlmarkt * Braunschweig (abgesagt)

Wie auch an den letzten Montagen protestiert das Bündnis gegen Rechts am Rosenmontag  gegen die „Spaziergänge“ des rassistischen und islamfeindlichen PEGIDA-Ablegers BRAGIDA.

David Janzen, Sprecher des Bündnis gegen Rechts: „Wir werden auch am Rosenmontag dafür sorgen, dass rechte Parolen und dumpfen Ressentiments gegen Minderheiten hier nicht ungestört verbreitet werden können. Wir wollen deshalb mit einer bunten Rosenmontagsdemo gegen Rassismus demonstrieren. Braunschweig ist genauso bunt und vielfältig wie sein Karneval. Und der gehört genauso zu dieser Stadt, wie die vielen Menschen unterschiedlicher Herkunft, Religion, sexueller Identität oder Kulturen.

Bei der Auftaktkundgebung der Demonstration, die von Sebastian
Wertmüller (ver.di) angemeldet wurde, und der Abschlusskundgebung (voraussichtlich am Domlatz/Platz der Deutschen Einheit), soll es dann ein zum Karneval passendes kleines Bühnenprogramm mit Auftritten von Kabarettisten und einer politischen Büttenrede geben. Die Trommlerinnen und Trommler von sambaattac werden sicherlich wieder für die passende musikalische Begleitung sorgen.

Bringt Konfetti, Tröten, Bonbons, Luftschlangen und
bunte Verkleidungen mit! 

Hinweis: Bitte achtet darauf, dass die Demonstration unter das Versammlungsrecht fällt. D.h. eine Verkleidung/Maskerade des Gesichts könnte unter Umständen von der Polizei als „Vermummung“ angesehen werden, auch wenn die Maskerade ja gar nicht dazu bestimmt ist, die Identitätsfeststellung zu verhindern, sondern Ausdruck eines kreativen Protestes und des karnevalistischen Feierns ist.  Damit wäre eine Verkleidung auch bei einer politischen Versammlung erlaubt. Laut Nds. Versammlungsgesetzt ist es lediglich „verboten, an einer Versammlung in einer Aufmachung teilzunehmen, die zur Verhinderung der Feststellung der Identität geeignet und bestimmt ist, oder den Weg zu einer Versammlung in einer solchen Aufmachung zurückzulegen oder auf dem Weg zu oder in einer Versammlung Gegenstände mit sich zu führen, die zur Verhinderung der Feststellung der Identität geeignet und bestimmt sind. (3) Die zuständige Behörde befreit von den Verboten nach den Absätzen 1 und 2, wenn dadurch die öffentliche Sicherheit oder Ordnung nicht unmittelbar gefährdet wird.“ – Wir werden im Kooperationsgespräch mit der Versammlungsbehörde besprechen, wie das bei unserer Rosenmontagsdemonstration gehandhabt wird und hier noch genauer darüber informieren.

 

Berichte und Statements zum 4. Demo-Montag

Am letzten Montag (9.2.2015) brachte BRAGIDA zu ihrem „4. Spaziergang“, diesmal vor dem Rathaus, nach Polizeiangaben nur noch 140 Anhänger auf die Straße, darunter „60 Personen der rechtsextremen Szene“. An einer Demonstration des Bündnis gegen Rechts nahmen am Montag an die 1.500 Menschen teil. Mehrere hundert Menschen versammelten sich im Anschluß daran spontan auf den Straßen rund um die geplante Route von BRAGIDA. Die Polizei leitete daraufhin den Marsch der BRAGIDA-Anhänger über den Bohlweg um und sorgte dadurch erneut für eine komplette Sperrung des dortigen Straßenverkehrs und der Straßenbahnlinien. Der gesamte Marsch von BRAGIDA wurde lautstark und sichtbar von Protesten begleitet.

Für Kritik sorgte die Weigerung des Oberbürgermeisters, ein Transparent für Toleranz und Vielfalt vom Rathausbalkon hängen zu lassen. Ein von den Ratsmitgliedern der Linksfraktion, Gisela Ohnesorge und Udo Sommerfeld, auf dem Balkon des Rathauses eigenhändig aufgehängtes Transparent mit der Aufschrift „Bunt statt Braun“ wurde nach kurzer Zeit von einem Mitarbeiter der Stadt wieder entfernt (Pressemitteilung der Linksfraktion). David Janzen dazu: „Die Stadt Braunschweig und der Oberbürgermeister
hätten am Montag ein Zeichen gegen Rassismus und für eine tolerante und bunte Stadt setzen können, in dem am Rathaus ein entsprechendes Transparent angebracht worden wäre. Als ein gutes Beispiel sei da unsere Nachbarstadt Wolfsburg erwähnt, dort werden von der Stadt bei Auftritten von Neonazis immer ganz viele Flaggen und Plakate des dortigen Bündnis ‚Schulterschluss‘ aufgehangen. Das müsste doch auch in Braunschweig möglich sein. Als Bündnis gegen Rechts erwarten wir von der Stadt, dem Oberbürgermeister und von einigen Ratsfrauen und Herren ein bisschen mehr Courage und Engagement!“

Medienberichte:

Bündnis kritisiert Behinderung der Presse durch BRAGIDA-Ordner und Polizei (ergänzt)

Das Bündnis gegen Rechts kritisiert in einer Pressemitteilung, dass am letzten Montag (2.2.2015) mehrere Journalisten in Braunschweig durch Ordner der BRAGIDA-Versammlung, aber auch durch Polizeibeamte an ihrer Arbeit behindert wurden. So hat sich z.B. die vielfach ausgezeichnete freie Journalistin Andrea Röpke, eine bundesweit anerkannte Expertin mit dem Themenschwerpunkt Extreme Rechte, an das Bündnis gegen Rechts gewandt und ihre Erlebnisse geschildert:

Ich wurde erst von einem BRAGIDA-Ordner bedrängt. Er hielt mir die Kamera zu und wollte meinen Presseausweis sehen. Als ich ihm den verweigerte, weil er nicht das Recht dazu hat, forderte er mich abrupt auf den abgesperrten inneren Bereich der Kundgebung zu verlassen. Die Polizei nahm das Ganze zur Kenntnis. Ein leitender Polizist, der wusste, dass ich beruflich vor Ort war, forderte mich daraufhin sogar noch auf, meine Arbeit vorübergehend einzustelllen. Ähnlich erging es auch anderen Kollegen. Offensichtlich fühlten sich einige Bragida-Teilnehmer durch die Anwesenheit von Journalisten provoziert. Anscheinend möchte die ‚Bewegung‘ selber bestimmen welche Informationen und Bilder an die Öffentlichkeit gelangen.Bündnis kritisiert Behinderung der Presse durch BRAGIDA-Ordner und Polizei (ergänzt) weiterlesen

Pegida – neue Tendenzen in unserer Gesellschaft? Veranstaltung mit Prof. Dr. Hajo Funke

Seit Wochen demonstrieren zunächst in Dresden inzwischen aber auch in anderen Städten Menschen gegen eine „Islamisierung des Abendlandes“ wie sie es ausdrücken. Dabei spielen Fakten eine untergeordnete Rolle. Sachsen, dem Bundesland, in dem ‚Pegida‘ seinen Anfang nahm, hat einen Ausländeranteil von zwei Prozent – davon sind nur ein Teil Muslime. Was steckt hinter der öffentlichen Darstellung der Ablehnung und wer initiiert sie? Scheinbar kommt ein großer Anteil der Teilnehmer/Innen aus der Mitte der Gesellschaft. Wie soll die Gesellschaft darauf reagieren? Zu diesen Fragen spricht der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Hajo Funke.

Zu Beginn nimmt der Berliner Extremismus-Forschers Prof. Dr. Hajo Funke eine politische Einordnung der Pegida-Bewegung vor.

Anschließend diskutieren Prof. Dr. Nils Bandelow, TU BS, Manfred Casper, AGV BS und Detlef Kunkel, IG Metall BS mit ihm. Prof. Dr. Ulrich Menzel vom Institut der Sozialwissenschaften an der TU BS moderiert diese Runde.

BRAGIDA-Anhänger lassen ihrem Rassismus freien Lauf – Gewaltfantasien und Beleidigungen gegen Grünen-Politiker Cem Özdemir

Pressemitteilung des Bündnis gegen Rechts, 26.1.2015

Nachdem der Braunschweiger PEGIDA-Ableger „BRAGIDA“ heute auf seiner Facebook-Seite einen Bericht über die Forderung des Grünen-Politikers Cem Özdemir verlinkte, überschlagen sich dort beleidigende und rassistische Kommentare der BRAGIDA-Anhänger. Ein paar Beispiele:

„Er soll sein beschnittenes Gesindel nehmen und in die Heimat gehen“ – „Wiederliches Vieh das … er spiegelt aber einen großteil der Türken wieder“ –  „Wenn ein Schwein im Kuhstall geboren wird ist es doch auch keine Kuh“ -„Das arschloch dieser bekiffte islamische grüner tierficker der soll abhauen!!“

BRAGIDA-Anhänger lassen ihrem Rassismus freien Lauf – Gewaltfantasien und Beleidigungen gegen Grünen-Politiker Cem Özdemir weiterlesen

Alle Infos zu den Protestversammlungen „Kein Platz für Rassismus, Nationalismus und Hetze gegen Flüchtlinge!“ am Montag, 19.01.2015 in Braunschweig

Plakat: Braunschweig - Nein zu RassismusÜber 400 Organisationen und Personen aus allen gesellschaftlichen und politischen Bereichen unterstützen inzwischen den Aufruf des Bündnis gegen Rechts. Den Aufruf und die laufend aktualisierte UnterstützerInnenliste gibt es hier >>> Aufruf und Unterstützer

Weitere Statements und Aufrufe gegen BRAGIDA aus Politik und Gesellschaft findet ihr hier >>> Statements & Aufrufe

Aufrufe als download und weitere Materialien, z.B. für Protestschilder findet ihr hier >>> Download / Material


Das Bündnis ruft zu den folgenden Versammlungen auf:

Demonstration des Bündnis gegen Rechts „Kein Platz für Rassismus, Nationalismus und Hetze gegen Flüchtlinge“

Beginn: 16:30 Uhr * Kohlmarkt * Braunschweig
Start des Demonstrationszug gegen ca. 17:00 Uhr

Route: Kohlmarkt, Hutfiltern, Damm, Münzstrasse, Rathausvorplatz – hier wird auf die Menschen gewartet, die an der Domandacht um 17:00 Uhr teilnehmen und dann gemeinsam zur Kundgebung am Schlossplatz gegangen.

Kundgebung „braunSCHWEIG“ des Bündnis gegen Rechts
Bühne am Schlossplatz  (nördlicher Teil vor den Schlossarkaden)

Programm Alle Infos zu den Protestversammlungen „Kein Platz für Rassismus, Nationalismus und Hetze gegen Flüchtlinge!“ am Montag, 19.01.2015 in Braunschweig weiterlesen

Demonstration und Kundgebung: Kein Platz für Rassismus, Nationalismus und Hetze gegen Flüchtlinge

Montag, 19.1.2015 * Braunschweig

  • 16:30 Uhr: Demonstration vom Kohlmarkt zum Schlossplatz
  • 17:30 Uhr Kundgebung mit Reden und Kulturprogramm am Schlossplatz (Beginn Kulturprogramm um 17:00 Uhr)

Das Bündnis gegen Rechts ruft für den 19.1.2015 unter dem Motto „Kein Platz für Rassismus, Nationalismus und Hetze gegen Flüchtlinge“ sowohl zu einer Demonstration vom Kohlmarkt zum Schloßplatz als auch zu einer Kundgebung am Schlossplatz mit Redebeiträgen und kulturellem Begleitprogramm auf. Beginn des Kulturprogramms ist um 17:00 Uhr auf der Bühne am Schlossplatz. Das Programm und RednerInnen werden hier in den nächsten Tagen noch veröffentlicht.  Sowohl die Kundgebung als auch die Demonstration wurden bei der Versammlungsbehörde angemeldet.

Über 100 Organisationen und Personen haben den Aufruf des Bündnis gegen Rechts bereits unterzeichnet. Aufruf und die laufend aktualisierte Liste der UnterstützerInnen findet ihr hier.

Die Proteste richten sich gegen eine von dem Braunschweiger PEGIDA-Ableger „BRAGIDA“ angemeldeten Versammlung. Diese soll am 19.1.2015 um 18:30 Uhr ebenfalls am Schlossplatz beginnen. Die PEGIDA-Anhänger wollen von dort u.a. mit Fackeln durch die Innenstadt auf der Route Bohlweg, Waisenhausdamm, Münzstraße, Dankwardstraße, Bohlweg, Schloß ziehen.

Aufruf: Kein Platz für Rassismus, Nationalismus und Hetze gegen Flüchtlinge!

#NO BRAGIDA  #NO PEGIDAAm Montag, den 19.1.2015, wollen rassistische „Wutbürger“ gemeinsam mit Neonazis und rechten „Hooligans“ auch hier in Braunschweig mit einem ersten „Montagsspaziergang“ gegen eine angeblich drohende „Islamisierung des Abendlandes“ u.a. mit Fackeln durch die Innenstadt ziehen. Vorbild sind dabei die Demonstrationen von „PEGIDA“ in Dresden, an denen sich jeden Montag inzwischen tausende Menschen beteiligen. In Braunschweig nennen sich die Organisatoren „BRAGIDA“ („Braunschweig gegen die Islamisierung des Abendlandes“).

Den ganzen Aufruf mit den Unterstützerinnen gibt es hier >>>

Hintergründe zu PEGIDA und BRAGIDA

Wir haben hier ein paar Links zu lesenswerten Artikeln mit Hintergründen und Analysen zu PEGIDA/BRAGIDA zusammengestellt, die wir laufend erweitern:

BRAGIDA:

PEGIDA:

Bündnis gegen Rechts verurteilt Angriff auf Muslima

#NO BRAGIDA  #NO PEGIDALaut einer Meldung der Polizei wurde am Dienstag in Braunschweig eine 29jährige Frau auf offener Straße attackiert, offensichtlich allein weil sie wegen ihres Äußeres als Muslima zu erkennen war. Das Bündnis gegen Rechts Braunschweig verurteilte diesen Angriff auf das Schärfste:

„Mit Sorge betrachten wir, dass auch in Braunschweig nach dem Vorbild von PEGIDA in Dresden Mitte Januar ein Montagsspaziergang von islamophoben und rassistischen Wutbürgern, Neonazis und Hooligans stattfinden soll. Die Attacke auf die Muslima zeigt, dass der Hass und die Vorurteile, die von PEGIDA, HOGESA & Co. geschürt werden, nun auch in Gewalt umschlägt. Bündnis gegen Rechts verurteilt Angriff auf Muslima weiterlesen

„BRAGIDA“: Drohen Montagsdemonstrationen von Neonazis, rechten Hooligans und „Wutbürgern“ nach Dresdner Vorbild?

Nach Informationen des Blogs recherche38.info planen rechtsorientierte Hooligans und Neonazis auch in Braunschweig „Montagsspaziergänge“ gegen eine befürchtete „Islamisierung des Abendlandes“ durchzuführen. Als Vorbild dienen ihnen dabei die Demonstrationen der „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (PEGIDA) in Dresden, deren Aufrufen zu „Montagsspaziergängen“ inzwischen mehrere tausend
Menschen folgen: „BRAGIDA“: Drohen Montagsdemonstrationen von Neonazis, rechten Hooligans und „Wutbürgern“ nach Dresdner Vorbild? weiterlesen