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Berichte vom Protest gegen den AfD-Wahlkampfauftakt mit Björn Höcke

Screenshot youtubeRund 800 Menschen protestierten am 9. August gegen eine AfD-Wahlkampfkundgebung mit Björn Höcke in Braunschweig zu der sich statt den erwartenden 2000 nur ca. 130 bis 200 Teilnehmer einfanden. Darunter waren auch eine handvoll Aktivisten der NPD-Jugendorganisation „JN“ und Anhänger der BRAGIDA. Einer der Teilnehmer trug dabei T-Shirt mit der bezeichnenden Aufschrift: „Wir sind auch ohne Sonne braun!“ …

Rassismus und Nationalismus sind keine Alternative – Braunschweig bleibt vielfältig, bunt und solidarisch!

noafd Kundgebung gegen AfD-Wahlkampfauftakt mit Björn Höcke
Dienstag * 9. August * 17:30 Uhr * Schlossplatz * Braunschweig

Flyer zum ausdrucken, kopieren und verteilen!

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Erschreckender Rekord bei rechten Straftaten

Uebersicht-Rechte-Straf-und-Gewalttaten-BraunschweigBraunschweig hat im 1. Quartal 2016 mit 39 polizeilich registrierten rechten Straftaten einen erschreckenden Rekord erreicht: Noch nie in den letzten Jahren war die Zahl rechter Straftaten in einem Quartal so hoch, wie in den ersten drei Monaten dieses Jahres. Im Vergleich zu anderen Städten in Niedersachsen nimmt Braunschweig dabei erneut einen traurigen Spitzenplatz ein: Nur in der Stadt und der Region Hannover gab es mehr rechte Straftaten als in Braunschweig. Erschreckender Rekord bei rechten Straftaten weiterlesen

Erneut rechte Gewalt in Braunschweig!

In der Nacht von Montag auf Dienstag gab es erneut einen Fall von rechter Gewalt in Braunschweig: Ein bekannter 24-jähriger Aktivist der NPD-Jugendorganisation „Junge Nationaldemokraten (JN)“ aus Lehndorf traf auf einen 19-Jährigen und eine 20-Jährige, stürmte unter Beleidigungen auf die beiden zu und schlug den 19-Jährigen in den Bauch. Er versuchte weiterhin auf ihn einzutreten, was aber abgewehrt werden konnte. Der Betroffene wurde im Krankenwagen versorgt und hat zum Glück keine schweren Verletzungen erlitten.
(http://regionalbraunschweig.de/19-jaehriger-wird-auf-offener-strasse-attackiert/)

Der selbe JN-Aktivist war auch an dem Überfall auf Schüler der Neuen Oberschule im Februar beteiligt. Er wurde bereits am Freitag auf dem Lehndorfer Schützenfest in Gewahrsam genommen, da er gemeinsam mit einem anderen Mann einen Migranten geschlagen hatte. (http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/11554/3333760)

Schon seit Monaten versucht die JN in der ganzen Stadt, aber vor allem in Lehndorf, durch Aufkleber und Schmiereien wie „Nazi Kiez“ und „NS Area“ Stadtviertel als „ihr Revier“ zu kennzeichnen (siehe unsere fortlaufende Chronik). Offensichtlich schrecken sie auch nicht davor zurück, diesen Anspruch mit Gewalt durchzusetzen.

Es kann nicht sein, dass in Braunschweig ganze Stadtviertel zu „No Go Areas“ werden, in denen sich Migrant*innen, Geflüchtete und alle, die sich gegen Nazis und Rassismus engagieren, nicht mehr ohne Angst vor Übergriffen bewegen können. Seid solidarisch mit den Opfern rechter Gewalt und meldet euch bei uns, wenn ihr von weiteren Übergriffen erfahrt oder davon betroffen seid! Politik und Behörden müssen endlich sehen, dass wir in dieser Stadt ein Problem haben!

(Ihr könnt uns auch anonym kontaktieren und wir veröffentlichen natürlich nur dass, was vorher mit euch abgesprochen wurde. Wir können außerdem auch Kontakt zu einer Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt vermitteln.)

Braunschweig: „Stolpersteine“ mit Hakenkreuzen beschmiert – Bündnis gegen Rechts besorgt über die Zunahme rechter Gewalt

Beschmierte "Stolpersteine" in der Wachholtzstrasse in Braunschweig.
Beschmierte „Stolpersteine“ in der Wachholtzstrasse in Braunschweig.

In den letzten Tagen haben Unbekannte in Braunschweig mehrere „Stolpersteine“ im Östlichen Ringgebiet von Braunschweig mit Hakenkreuzen beschmiert (siehe Foto im Anhang). Die von dem Künstler Gunter Demnig gestalteten und in den Gehweg eingelassenen „Stolpersteine“ aus Messing erinnern an die Namen und die Schicksale der von den Nazis verfolgten, deportierten und ermordeten jüdischen Bürgerinnen und Bürger der Stadt Braunschweig (www.stolpersteine-fuer-braunschweig.de).

Das Bündnis gegen Rechts Braunschweig vermutet hinter diesen Schmierereien eine gezielte Provokation von Neonazis aus dem Spektrum der NPD-Jugendorganisation „Junge Nationaldemokraten“ (JN). Seit Wochen tauchen vor allem rund um die Saarstraße im Stadtteil Lehndorf und rund um die Gliesmaroder Straße im Östlichen Ringgebiet rechte Parolen auf: An Hauswänden, Litfaßsäulen und Laternenmasten wurden wiederholt dutzende Hakenkreuze und Schriftzüge, wie „NS“, „NSU“, „NPD“, Nazi Zone“ oder „Nazi Kiez“ angebracht. Gleichzeitig wurden dort zahlreiche Aufkleber der NPD und der JN verklebt.

-> Eine fortlaufende Bilddokumentation der rechten Schmierereien gibt es hier: http://bit.do/schmierereien

Das Bündnis zeigt sich angesichts der jüngsten Vorfälle besorgt über die Zunahme rechter Aktivitäten und Gewalttaten in Braunschweig und kritisiert, dass Politik, Stadt und Behörden dieses Problem nicht ernst genug nehmen. David Janzen, Sprecher des Braunschweiger Bündnis gegen Rechts, fordert deshalb: „Wenn Menschen von Neonazis angegriffen werden, wenn Gedenksteine für die von den Nazis verfolgten, deportierten und ermordeten jüdischen Bürgerinnen und Bürgern mit Hakenkreuzen beschmiert werden, dann haben wir in dieser Stadt ein Problem. Darüber müssen wir reden. Dieses Problem muss endlich ernst genommen und es muss gehandelt werden.Braunschweig: „Stolpersteine“ mit Hakenkreuzen beschmiert – Bündnis gegen Rechts besorgt über die Zunahme rechter Gewalt weiterlesen

Montag: BRAGIDA – Dienstag: Protest gegen AfD

afMONTAG, 7.3.: Um 19 Uhr ist BRAGIDA wieder vor dem Rathaus.

Wie immer gilt: Wenn sich dort Menschen zum spontanen Protest zusammen finden, werden wir bei Bedarf einen Verammlungsleiter stellen.

DIENSTAG, 8.3.: Protest gegen „Bürgerforum“ der AfD im Gemeinschaftshaus Broitzem (Treffpunkt zur Fahrt zum Protest: 17:45 Uhr, Straßenbahnhaltestelle Cyriaksring). Organisiert vom Antifaschistischen Plenum Braunschweig. Hier gibt es dazu einen Aufruf.

Besorgniserregende Zunahme rechter Angriffe und Aktivitäten [Aktualisiert]

131123_nulltolerenz_nazis_01In den letzten Wochen und Monaten ist es zu einer Vielzahl von rechten Aktivitäten, Schmierereien und auch Angriffen von Neonazis gekommen. An vielen dieser Vorfälle waren Aktivisten und Anhänger der „Jungen Nationaldemokraten“ (JN) beteiligt. Die JN ist die Jugendorganisation der NPD, gegen die gerade ein Verbotsverfahren läuft. In der JN können schon Jugendliche ab 14 Jahren Mitglied werden. Im Windschatten von BRAGIDA konnte die „JN Braunschweig“ in den letzten Monaten neue Anhänger gewinnen und tritt nun immer offener und aggresiver auf. Einen Schwerpunkt legen die Neonazis dabei auf die Nordstadt, mit dem Unigebiet, der Ludwigstrasse und dem Mittelweg, dem Siegfriedviertel und Teilen des östlichen Ringgebietes. Hier tauchen immer wieder Schmierereien und Aufkleber mit Parolen wie „NS Area“ oder „Nazi Kiez“ auf, mit denen die Neonazis versuchen die Stadtviertel entsprechen dem Konzept der „National befreiten Zonen“ als „ihr“ Gebiet zu markieren.

Wer rechte Aktivitäten, Schmierereien, Drohungen oder Angriffe mitbekommt oder selbst davon betroffen ist: Bitte wendet euch (auch anonym und vertraulich) an uns und schreibt dazu einen kurzen Bericht (an: buendnisgegenrechts@web.de). Auf Wunsch unterstützen und beraten wir euch im Umgang mit rechten Bedrohungen und Angriffen (soweit das unsere Möglichkeiten zulassen) oder vermitteln euch an eine Beratungstelle.

Im folgenden haben wir Links zu Berichten über die Aktivitäten und Angriffe von Neonazis der letzten Zeit zusammengestellt:

Protest war zu hell: Polizei nimmt Demonstranten fest weil er mit Lampe BRAGIDA erleuchtete

LichtWeil ein Teilnehmer der heutigen BRAGIDA-Versammlung (25.1.) sich durch eine Lampe eines Gegendemonstranten geblendet fühlte, nahm die Polizei den „Täter“ fest und provozierte dabei mit Schubsen und Schlägen weitere Auseinandersetzungen. Ihm wird nun ein „Verstoß gegen das Versammlungsgesetz“ durch Einsatz einer Lichtquelle vorgeworfen. Da dürfte sich Staatsanwalt und Gericht schon freuen, dass die Polizei ihnen mit unnötigen und nervigen Schikanen wieder sinnlose Arbeit macht. Denn vermutlich wird sich auch dieser Vorwurf rechtlich als haltlos herausstellen – wie schon das Verbot von Trillerpfeifen oder den Versuch Sitzblockaden zu kriminalisieren. Gleichzeitig blendeten übrigens BRAGIDA-Teilnehmer immer wieder gezielt Fotografen und GegendemonstrantInnen – hier Schritt die Polizei trotz Aufforderung nicht ein. Insgesamt protestierten rund 120 Menschen gegen BRAGIDA. Die waren wieder nur knapp über 30 Personen und durften eskortiert von der Polizei über den Gehweg des Bohlwegs, Damm und Münzstrasse „spazieren“. Dabei stellten sich ihnen immer wieder Menschen in den Weg, die von der Polizeibeamten oft sehr rabiat weggeschubst wurden. Auch bei beleidigenden Rufen der BRAGIDA-Teilnehmer griff die Polizei nicht ein und verwies darauf, man könne ja im Polizeikommissariat später Anzeige stellen – dann aber nur gegen Unbekannt, den die Personalien der entsprechenden BRAGIDA-Teilnehmer wollte man nicht aufnehmen.

Protest im Doppelpack:

af1. BRAGIDA ist am Montag (11.1.) um 19 Uhr vor dem Rathaus. Wenn (wie an den letzten Montagen auch) Leute zum spontanen Protest zusammenkommen werden wir wieder eine(n) Versammlungsleiter*in stellen.

2. Für Dienstag (12.1.) ruft das Antifaschistische Café erneut zu einer Kundgebung gegen das „Öffentliche Bürgerforum“ der AfD im Restaurant „Katané“ auf. Beginn ist um 18:30 Uhr an der Hagenbrücke 16 (Nähe Hagenmarkt). Hier gibt es Infos und den Aufruf.