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Eine neue Welle rechter Gewalt …

Rechte Gewalt
Quelle: Hufftingtonpost

Zur aktuellen  Welle von rassistischem Hass und der Zunahme rechter Gewalttaten haben wir hier ein paar Links zu lesenswerten Artikeln zum Thema gesammelt:

 

 

Sascha Lobo: Attacken auf Flüchtlingsheime: Nennt sie endlich Terroristen!

„Was sich in Deutschland gerade vollzieht, ist die Geburt eines neuen Terrorismus. Völkisch motivierter, mit „Notwehr“ begründeter Terror, beheizt vom Hass im Netz, vorangetrieben von „Aber-Nazis“. Es wird Zeit, ihn auch so zu nennen.“
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WDR: Konfliktforscher sieht rechtsextreme Terrorgefahr
„Sie meinen, die Volksmeinung zu vollstrecken.“

„Extremismusforscher Andreas Zick warnt vor einer neuen Terrorgefahr. Der Bielefelder Forscher sorgt sich wegen der zunehmenden Angriffe auf Flüchtlingsheime. Das sei eine neue Entwicklung, die sich nicht nur gegen Ausländer und Flüchtlinge richte.“
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Kai Budler: Das Problem heißt Rassismus

„Die Lage in Deutschland spitzt sich immer weiter zu: Die Flut-Metaphern sind wieder da und die Angriffe auf Asylbewerber steigen weiter drastisch an. Oft werden die rassistischen Demonstranten als „Asylgegner“ verharmlost. Doch wie schon Anfang der 1990er Jahre gilt: Das Problem heißt Rassismus.“
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Andrej Resin:  Porsche feuert rassistischen Lehrling zu Recht

„Den Tätern fehlt es in aller Regel völlig an Unrechtsbewusstsein, ja im Gegenteil: Sie sehen sich im Recht, im Widerstand gegen das System, als Vollstrecker des eigentlichen Volkswillens, als Kämpfer fürs Vaterland usw. Es handelt sich daher nicht um Delinquenz im eigentlichen Sinne, sondern um eine – aus Sicht der Täter – moralisch und gesellschaftlich richtige‘ Handlung. Das ist ein massiver Unterschied im Vergleich zu anderen Drogen-, Eigentums- oder Gewaltdelikten, bei denen die begangenen Straftaten im Regelfall auch im unmittelbaren Umfeld der Täter geächtet sind. Die Heerschar der Hass-Kommentierer bestätigt sich dagegen permanent gegenseitig ihr Weltbild – so lange, bis aus Biedermeiern Brandstifter werden, egal ob sie 17 oder 71 Jahre alt sind.“
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70. Jahrestag der Bombardierung Braunschweigs

Und als von tausend Jahren
nur elf vergangen waren
im letzten Jahr vom Krieg,

da lag die Welt in Scherben,
und Deutschland lag im Sterben
und schrie noch Heil und Sieg.

Franz-Josef Degenhardt – Zündschnüre-Song

Offener Brief an die Braunschweiger Zeitung

Liebe Redaktion der Braunschweiger Zeitung,

als regelmäßiger Leser ihrer Zeitung und als Sprecher des Braunschweiger Bündnis gegen Rechts möchte ich ihrer Aufforderung an die Leser nachkommen, zum Thema der Bombardierung der Stadt Braunschweig mitzu­dis­kutieren.

Als die „schmerzlichste Stunde dieser Stadt“ bezeichnete Henning Noske in der Braunschweiger Zeitung vom 9. Oktober 2014 den Bombenhagel im Oktober 1944. Ohne Zweifel, die Bombardierungen, die Verletzten, die Toten und die Zerstörungen sind ein schreckliches Ereignis in der Geschichte dieser Stadt. Ein Ereignis, dass deutlich machen sollte, welche Grausamkeiten Kriege für die Zivilbevölkerung immer bedeuten und welche Schrecken insbesondere dieser von Deutschland angezettelte Krieg nicht nur in die von der Wehrmacht überfallenen Ländern brachte, sondern schließlich auch für die deutsche Bevölkerung nach sich zog. 70. Jahrestag der Bombardierung Braunschweigs weiterlesen

Montag: Proteste gegen NPD-Kundgebung

Kaum ist der mit lautstarken Protesten begleitete Auftritt der Rassisten von „Pro Deutschland“ gestern zu Ende gegangen, hat sich nun wie befürchtet auch noch die NPD angekündigt. Diese hat für den kommenden Montag eine Wahlkampfkundgebung angemeldet:

Montag, 16.09.2013, von 17-20 Uhr auf dem Altstadtmarkt Braunschweig

Sicher wird auch dieser Auftritt der NPD, wie zuvor die beiden letzten Kundgebungen der rechten Partei auf dem Burgplatz, mit lautstarken Protesten begleitet werden. Das Bündnis gegen Rechts ruft alle Menschen dazu auf gegen die NPD und ihre rassistischen Parolen auf die Straße zu gehen. Zeigen wir der NPD, dass sie hier nicht willkommen ist!

Braunschweig: Kein Platz für Nazis!

Aktuelle Ankündigungen und Infos gibt es hier auf der Webseite und unter:

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Berichte über die Proteste gegen „Pro Deutschland“ findet ihr hier:

Nazis provozieren im westlichen Ringgebiet. Was tun?

westInformations- und Diskussionsveranstaltung

Donnerstag, 18. Juli 2013 * 19:00 Uhr
AWO-Begegnungstätte, Frankfurter Str. 18

Am 29.06.2013 wurde nachmittags in der Helenenstraße ein Anwohner von einer Gruppe von Nazis aus den Reihen des sogenannten „Aktionsbündnis 38“ angegriffen. Dies ist der vorläufige Höhepunkt zunehmender Naziaktivitäten im westlichen Ringgebiet (WRG) in den letzten Wochen. Mehrmals zogen Nazis in kleineren oder größeren Gruppen durchs Viertel und verklebten Aufkleber. An Schaufensterscheiben von Geschäften rund um den Madamenweg wurden Plakate für den Naziaufmarsch am 1. Juni in Wolfsburg geklebt und unter der Brücke am Ringgleis übermalten sie Graffitis mit ihren Motiven. Am 7. Juli wollten die Nazis mit einer „Mahnwache“ gegen den Auftritt eines ihnen unliebsamen DJs beim Sommerfest der HBK mobil machen – ihre angemeldete Kundgebung wurde allerdings untersagt. Offensichtlich versuchen die Nazis derzeit in diesem Viertel mit ihrem Auftreten gezielt zu provozieren und Fuß zu fassen. Gerade das westliche Ringgebiet zeichnet sich durch eine bunte Vielfalt von unterschiedlichen BewohnerInnen aus. Hier leben z.B. viele MigrantInnen, Menschen mit geringem Einkommen, StudentInnen, KünstlerInnen, Punks, ArbeiterInnen, alteingesessene BewohnerInnen und neu Dazugezogene. Mit dem Antifaschistischen Café am Cyriaksring und dem Nexus an der Frankfurter Straße sind hier außerdem zwei antifaschistische Treffpunkte dieser Stadt beheimatet. Für die Nazis ist all das Grund genug gerade unter den BewohnerInnen diese Viertels ihre Feindbilder auszumachen und in dem von ihnen als „Elendsviertel“ verachteten westlichen Ringgebiet Menschen anzugreifen.

Mit der Veranstaltung wollen wir darüber informieren, wer hinter diesen rechten Aktivitäten steht, welche faschistischen Strukturen und Personen dabei auftreten und welche Ziele die Nazis mit ihren Provokationen verfolgen. Und wir wollen diskutieren, was wir als BewohnerInnen des westlichen Ringgebiet gemeinsam dagegen tun können.

Veranstalter: Bündnis gegen Rechts in Kooperation mit dem Stadtjugendring Braunschweig e.V.

HINWEIS: Ausgeschlossen von der Veranstaltung sind Personen, die rechtsextremen Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, oder antisemitische Äußerungen in Erscheinung getreten sind. Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und diesen Personen den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser zu verweisen.

Aktuelle Infos

Donnerstag, 18.7.2013 – 18:00 Uhr * Frankfurter Platz

Auftaktkundgebung
des Bündnis gegen Rechts: „Das Viertel bleibt bunt und vielfältig – Kein Platz für Nazis
anschließend Demo in Richtung AWO-Begegnungsstätte

um 19:00 Uhr beginnt dort wie geplant die Diskussions- und Infoveranstaltung „Neonazis provozieren im westlichen Ringgebiet. Was tun?

Kundgebung der Neonazis auf den Europaplatz verlegt: Laut Braunschweiger Zeitung wurde die Kundgebung der Neonazis nun in Absprache mit dem Anmelder auf den Europaplatz (Ecke Konrad Adenauer Straße) verlegt, da der DGB für das Bündnis gegen Rechts bereits zuvor eine  Demonstration in der Frankfurter Strasse angemeldet hatte und so den Neonazis zuvor gekommen ist (siehe Artikel „Rechtsextreme Kundgebung auf den Europaplatz verlegt„). Inzwischen ruft auch die NPD Niedersachsen zur Teilnahme an der Kundgebung des „Aktionsbündnis 38“ auf.

Lautstark und sichtbar gegen die Neonazis!

Das Bündnis gegen Rechts begrüßt es , wenn viele Menschen um 19:00 auch direkt zum Europaplatz gehen und dort lautstark und sichtbar gegen den Auftritt der Neonazis protestieren! Für alle die den Vortrag deshalb verpassen, werden wir hier in den nächsten Wochen eine Zusammenfassung zum nachlesen veröffentlichen.

Braunschweig an vierter Stelle der registrierten rechtsextremen Straftaten in Niedersachsen 2010

Laut einer Antwort der Niedersächsischen Landesregierung auf eine kleine Anfrage der Landtagsabgeordnete (und Unterstützerin unseren Aufrufes zum 4. Juni) Pia Zimmermann (Fraktion DIE LINKE) liegt der Bereich der Polizeiinspektion Braunschweig mit 62 registrierten rechtsextremen Straftaten (davon 3 Gewaltdelikte) nach Hannover, Salzgitter/Peine/Wolfenbüttel (65 rechtsextreme Straftaten, davon 1 Gewalttat) und Aurich/Wittmund an vierter Stelle in Niedersachsen (>>> Anfrage und Antwort als PDF). Auch der aktuelle Niedersächsische Verfassungschutzbericht für  2010 nennt Braunschweig als eine Schwerpunktregion „neonazistischer Aktivitäten“ in Niedersachsen (>>> Vorbfassung als PDF).

Informationen über die extrem rechte Szene in Niedersachsen gibt es u.a hier:

Informationen speziell zur Szene in Braunschweig gibt es hier

Auch die Internetseite www.npd-blog.info berichtete bereits über Braunschweiger Nazis: „Die Burschenschaft Thormania – geschichtlicher Kulturprozeß mit 88“. Immer wieder kommt es auch in Braunschweig zu Bedrohungen und Angriffen durch Nazis, hier nur zwei Beispiele: