Alle Beiträge von Bündnis gegen Rechts

Demo: Nicht mit uns! Stoppt die AfD!

Demonstration
30.9.2017, 16 Uhr, Kohlmarkt, Braunschweig

Mit dem Wahlerfolg der AfD ist nach vielen Jahren wieder eine Partei in den Bundestag eingezogen, die in weiten Teilen sozialchauvinistisch, völkisch und rassistisch ausgerichtet ist und sich immer weiter radikalisiert.
Letzten Montag folgten rund 150 Menschen einem Aufruf von Schülerinnen und Schülern aus Braunschweig zu einer kurzfristig und spontanen Kundgebung und Demonstration gegen die AfD. Dort wurde beschlossen, dass an diesem Samstag erneut auf die Straße gegangen werden soll.

Kommt am Samstag zum Kohlmarkt! Zeigen wir gemeinsam, dass wir für eine bunte, tolerante, soziale, vielfältige und demokratische Gesellschaft und Stadt einstehen und den Rechtspopulisten, Rassisten und Neofaschisten Paroli bieten.

Wir stehen auf gegen Rassismus, Neofaschismus und Nationalismus!

Bringt Transparente, Protestschilder und alles was Lärm macht mit – Teilt diese Veranstaltung und ladet MitschülerInnen, KollegInnen, FreundInnen und NachbarInnen ein.

Berichte vom Montag:

news38: „Nicht mit uns!“ – Anti-AfD-Protest vor dem Schloss

regionalbraunschweig: Schüler demonstrieren gegen AfD – „Wollten ein Zeichen setzen“

Kundgebung: Wir pfeifen auf die AfD!

Rassismus, Nationalismus und sozialer Chauvinismus sind keine Alternative

Kundgebung des Bündnis gegen Rechts
Samstag, 26. August 2017 * 14 Uhr * Schlossplatz Braunschweig

Flyer (PDF) zum runterladen und ausdrucken

Am Samstag, den 26. August, will die „Alternative für Deutschland“ (AfD) um 14:30 Uhr eine Wahlkampfkundgebung mit ihrer Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl Alice Weidel und dem niedersächsischen Landesvorsitzenden Paul Hampel auf dem Schlossplatz abhalten. Wir als Bündnis gegen Rechts rufen dazu auf, lautstark gegen diesen Auftritt der Rechtspopulisten zu protestieren!

Wenn es der AfD im September 2017 gelingt in den Bundestag einzuziehen wird zum ersten Mal nach 1945 eine extrem rechte und zumindest in Teilen faschistische Partei auf Bundesebene Einfluss nehmen. Die AfD will uns in eine Zeit katapultieren, in der Frauen wieder am Herd bleiben müssen, in der soziale und emanzipatorische Errungenschaften abgeschafft sind und in der jedes Land Europas wieder sein eigenes nationalistisches Süppchen kocht. Sie will einen Staat, in dem Menschenrechte ausgehebelt werden und in dem nicht nur die Grenzen dicht sind, sondern auch Grenzen zwischen den Menschen gezogen werden. Sie treibt die Verrohung und Spaltung der Gesellschaft voran, schürt Hass, Rassismus, Sexismus sowie Transund Homophobie. Kundgebung: Wir pfeifen auf die AfD! weiterlesen

„Die Zukunft hat eine lange Vergangenheit“

Offener Brief an Oberbürgermeister Ulrich Markurth
und die Fraktionen im Rat der Stadt Braunschweig (mit Ausnahme der AfD)

Sehr geehrte Damen und Herren,

am 31. Mai 2017 wollten die „Jungen Nationaldemokraten“ (JN), die Jugendorganisation der extrem rechten NPD, eine „Heldenehrung“ mit Fackelzug zum sogenannten Schill-Denkmal, auf dem Gelände der KZ-Gedenkstätte Schillstraße, durchführen. Die Stadt Braunschweig hat mit dem Veranstalter vereinbart, dass es keinen Umzug gibt und dass keine Fackeln zum Einsatz kommen. Eine Durchfüh-rung dieser Veranstaltung hat sie nicht untersagt.

Zum Zeitpunkt der geplanten „Heldenehrung“ waren 350 Menschen der Braunschweiger Zivilgesell-schaft anwesend, um ihren Protest gegen den Auftritt der Neonazis zu zeigen. Auch die Künstlerin Sigrid Sigurdsson, die die Gedenkstätte im Auftrag der Stadt 1996 konzipiert hatte, war aus Hamburg angereist, um ihre Empörung zu bekunden. Die „Jungen Nationaldemokraten“ erschienen jedoch nicht, gegenüber der Polizei hatten sie, gegen 18:20 Uhr, ihre Veranstaltung abgesagt.

Uns erschreckt dieser Vorfall sehr: Mehrfach wurde in den letzten Monaten die KZ-Gedenkstätte von Neonazis attackiert, beschmiert und beschädigt. Sie steht erkennbar im Fokus der rechten Szene in Braunschweig. Frau Sigurdsson betonte, dass die Konzeption der Gedenkstätte das Schill- Denkmal mit beinhaltet. Das Podest, erreichbar über einige Stufen, dient dazu den Blick auf die Vergangenheit zu lenken und Bezüge herzustellen, zum Militarismus, zum Krieg, zum Völkermord. „Die Zukunft hat eine lange Vergangenheit“ weiterlesen

Klage gegen verfügten Versammlungsort

Das Bündnis gegen Rechts hat seine für Samstag, den 1. Juli 2017 geplante Kundgebung „Kein Platz für (neu-)rechte Propaganda und Vernetzung an der TU Braunschweig“ ursprünglich direkt vor dem Haus der „Burschenschaft Thuringia“ angemeldet. Im Kooperationsgespräch mit der Versammlungsbehörde, der Stadt Braunschweig, hat das Bündnis von sich aus angeboten, die Kundgebung mit deutlichem Abstand östlich vom Haus der „Thuringia“ in der Konstantin-Uhde-Straße durchzuführen. Die Stadt hat den vom Bündnis vorgeschlagegen Ort abgelehnt und per Auflagen einen Versammlungsort westlich der „Burschenschaft Thuriniga“ zugewiesen. Dagegen klagt das Bündnis nun vor dem Verwaltungsgericht.

Anmelder David Janzen dazu: „Obwohl wir von vornherein kompromißbereit waren, hat uns die Versammlungsbehörde einen Platz zugewiesen, der keine direkte Sicht auf das Haus der ‚Thuringia‘ ermöglicht. Die Versammlungsbehörde schränkt so unser Recht auf Protest in Hör- und Sichtweite deutlich ein. Hinzu kommt, dass die Entscheidung der Stadt Braunschweig auf einer polizeilichen Gefahrenprognose basiert, die haltose Behauptungen enthält. So sei es laut Polizei bei einer Kundgebung des Antifa-Spektrums im Februar vor der ‚Thuringia‚ zum Versuch gekommen, das Haus zu stürmen. Das ist blanker Unsinn! Ein anwesender Reporter einer Online-Zeitung sprach von einem ruhigen Verlauf der Proteste, es gab weder Festnahmen noch Ermittlungsverfahren, noch eine massive Störung der Veranstaltung im Haus.

Kein Platz für (neu-)rechte Propaganda und Vernetzung an der TU Braunschweig

Kundgebung
Samstag, 1.7.2017 * 10:30 Uhr
beim Haus der „Burschenschaft Thuriniga“
(Konstantin-Uhde-Straße)

Das Bündnis gegen Rechts ruft für Samstag, den 1.7.2017, zu einer Kundgebung unter dem Motto „Kein Platz für (neu-)rechte Propaganda und Vernetzung an der TU Braunschweig“ vor dem Haus der Braunschweiger »Burschenschaft Thuringia« auf. Die Burschenschaft veranstaltet an diesem Tag ein „Deutschland-Seminar“, bei dem ausschließlich Künstler und Referenten angekündigt sind, die zum Spektrum der extremen Rechten gehören und (neu-)rechte Strategien und Konzepte propagieren.

Download: Flyer zur Kundgebung gegen das „Deutschland-Seminar“ als PDF zum ausdrucken und verteilen

Weitere Hintergrundinformationen über das „Deutschland-Seminar“, die Referenten und die „Burschenschaft Thuringia“ gibt es in unserem Offenen Brief an die TU Braunschweig.

Als musikalisches Begleitproramm treten auf:

Offener Brief: Kein Ort für (neu-)rechte Propaganda und Vernetzung

Das Bündnis gegen Rechts hat sich am 13.6.2017 in einem Offenen Brief an die Präsidentin der TU Braunschweig gewandt:

Sehr geehrte Frau Prof. Dr.-Ing. Anke Kaysser-Pyzalla,
 
mit Sorge beobachten wir als Bündnis gegen Rechts die Aktivitäten der extrem rechten »Burschenschaft Thuringia«, die als studentische Vereinigung durch die TU Braunschweig registriert und anerkannt ist. Für den 1. Juli 2017 lädt die Burschenschaft zu einem „Deutschland-Seminar“ ein, bei dem ausschließlich Künstler und Referenten angekündigt sind, die zum Spektrum der extremen Rechten gehören und (neu-)rechte Strategien und Konzepte propagieren:
 
Georg Immanuel Nagel
Fürchtet den „Untergang Europas und der weißen Welt
 
Zu den eingeladenen Referenten gehört der ehemalige Sprecher[1] von PEGIDA Wien, Georg Immanuel Nagel, der dem österreichischen Verein »Okzident – Verein zur Förderung von Rechtstaatlichkeit« vorsteht. Der Verein tritt u.a. für die restlose Abschaffung des Asylrechts ein und fordert den Einsatz des Bundesheers gegen Flüchtlinge an der österreichischen Grenze.[2]
Nagel schreibt für diverse (neu-)rechte Publikationen, wie die »Blaue Narzisse«, »Zur Zeit« und »Der Eckart«. In seinen Texten propagiert er eine ethnische, genetische und kulturelle Homogenität Europas: „Gemeinsame genetische Merkmale„, so Nagel seien „keine Besonderheit des jüdischen Volkes, sondern die Grundlage aller Völker und Kulturen„, wobei „Kulturkreise und populationsgenetische Großgruppen“ weitgehend kongruent seien.[3] Flüchtlinge bezeichnet Nagel dementsprechend als „Invasoren“ einer „staatlich zwangsverordnete[n] Völkerwanderung[4] gegen die mit Militär und Schusswaffen vorgegangen werden müsse. Unter dem Titel „Es muss geschossen werden“ schreibt Nagel in der »Blauen Narzisse«: „Gewalt ist ein Mittel um seine Interessen zu erzwingen. Wenn größere Gruppen von Menschen organisiert gegeneinander Gewalt anwenden um Gruppeninteressen durchzusetzen, spricht man üblicherweise von einem Krieg (…) In diesem Zustand befinden sich Deutschland und die anderen Länder, denen eine ‚Willkommenskultur’, sprich die Duldung eines unbegrenzten Eindringens von Invasoren aus der Dritten Welt, verordnet wurde.“[5] Die „Feinde“ der „weißen Welt„, so Nagel, seien aber weniger „kulturfremde Ausländer„, sondern säßen „in den Universitäten, Verlagen und Medienhäusern.“ Dort würden sie das „ideologische Gift“ in die Köpfe der Menschen pressen, welches dazu führe, dass aufgrund der eigenen „moralischen Schwäche“ der „Untergang Europas und der weißen Welt“ drohe. Ganz im Dukutus der Nationalsozialisten betont Nagel, es sei ein „natürlicher Vorgang, dass schwache Völker von anderen verdrängt“ würden.[6] Ebenso sei es „naturgegeben„, dass man sich als „Bub mit echten Männern“ und als „Kämpfer“ identifiziere, denn „Männer müssen kämpfen„, um „Frau und Kind, Volk und Vaterland“ zu verteidigen.[7]
 

Offener Brief: Kein Ort für (neu-)rechte Propaganda und Vernetzung weiterlesen

Unerträgliche Provokation: Neonazis planen „Fackelmarsch“ an KZ-Gedenkstätte in Braunschweig

Kommt zum Protest gegen den Auftritt der Neonazis:
 
Mittwoch, den 31.5.2017, um 18:00 Uhr, KZ Gedenkstätte Schillstraße 
 
 
 
 
Die NPD-Jugend „Junge Nationaldemokraten“ hat nach Informationen des Bündnis gegen Rechts für den 31.05.2017 direkt auf dem Gelände einer KZ-Gedenkstätte in Braunschweig einen „Fackelmarsch“ angemeldet. Die Neonazis wollen sich am dort befindlichen Schilldenkmal zu einer „Heldenehrung“ zum Todestag des antinapoleonischen Freikorpsführer Ferdinand von Schill versammeln. Die Stadt soll eine stationäre Versammlung der Neonazis an der KZ Gedenkstätte Schillstraße – allerdings ohne die Nutzung von Fackeln – bereits bestätigt haben.
 
David Janzen, Sprecher des Bündnis: „Es ist eine unerträgliche Provokation, dass an einem solchem Ort der Erinnerung an den Holocaust und der Mahnung vor den Verbrechen der Nationalsozialisten, deren geistige Enkel zu einer ‚Heldenverehrung’ aufmarschieren. Erst in dieser Woche wurde die KZ-Gedenkstätte Schillstraße zum wiederholten Male mit neonazistischen Parolen beschmiert. Und nun dürfen die Neonazis hier auch noch eine ‚Heldenehrung‘ an einem Denkmal durchführen, welches nicht nur ein ‚Eisernes Kreuz‘ als Symbol des deutschen Militarismus trägt, sondern mit seinen Inschriften auch den verbrecherische Krieg der Wehrmacht zu einem ‚Freiheitskampf‘ umdeutet.“ 

Das Bündnis gegen Rechts kritisiert, dass die Stadt die Versammlung an diesem Ort des Gedenkens an die Verbrechen des Nationalsozialismus nicht untersagt hat und ruft dazu auf, am Mittwoch, den 31.5.2017, um 18:00 Uhr zur KZ Gedenkstätte Schillstraße zu kommen, um dort gegen den angekündigten Auftritt der Neonazis zu protestieren.

Hintergrund:
 
Das 1837 errichtete Schilldenkmal, das mit einem „Eisernen Kreuz“ und der Aufschrift „Sie fochten und fielen für Deutschlands Freiheit“ versehen ist, erinnert an den Aufstand des preußischen Offizier und Freikorpsführer Ferdinand v. Schill. 1955 wurde es auf Anregung von ehemaligen Wehrmachtssoldaten von der Stadt „neugeweiht“, um dort künftig auch die gefallenen Wehrmachtssoldaten zu „ehren“. Proteste antifaschistischer Gruppen in den 90er Jahren gegen die damals jährlich stattfindenden offiziellen Kranzniederlegung am Schilldenkmal zum „Volkstrauertag“ und die Aufarbeitung der Geschichte des unmittelbar angrenzenden Außenkommando des KZ Neuengamme, führten schließlich dazu, das im Jahr 2000 von der Stadt Braunschweig dort die KZ-Gedenkstätte Schillstraße (www.schillstrasse.de) errichtet wurde. Im Mai 2016 wurden die an einer Mauer angebrachten Erinnerungstafeln mit neonazistischen Parolen beschmiert und die Tafeln dadurch zerstört. Anfang Mai 2017 wurden die erneuerten Erinnerungstafeln erneut großflächig mit Farbe übermalt. In dieser Woche wurde an das „Invalidenhäuschen“, in dem sich das „offene Archiv“ der Gedenkstätte befindet, rechte Parolen gemalt.
 

Unerträgliche Provokation: Neonazis planen „Fackelmarsch“ an KZ-Gedenkstätte in Braunschweig weiterlesen

Freispruch für Pressesprecher des Bündnis

Das Amtsgericht Braunschweig hat am 16.5.2017 den Fotografen und Pressesprecher des Bündnis gegen Rechts, David Janzen, vom Vorwurf des „Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte“ freigesprochen (Az.: NZS 9 Cs 702 Js
11955/16). Die Staatsanwaltschaft hatte ihn angeklagt am 29.2.2016 bei Protesten gegen den Braunschweiger PEGIDA-Ableger BRAGIDA „Widerstand“ gegen die Beschlagnahmung seiner Kamera durch Einsatzkräfte der Braunschweiger Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE) geleistet zu haben. Freispruch für Pressesprecher des Bündnis weiterlesen

Freisprüche und Einstellungen: Polizei scheitert mit Kriminalisierungsversuchen

Seit Beginn der Proteste gegen BRAGIDA hat die Polizei  über hundert Strafverfahren gegen Menschen eingeleitet, die gegen BRAGIDA protestiert haben. Vorwürfe waren meist „Widerstand“ gegen Polizeibamte und Verstöße gegen das Versammlungsgesetz.  Ein Großteil der Straverfahren wegen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz wurden als Ordnungswidrigkeitverfahren weitergeführt. Nachdem die Stadt hier Bußgeldbescheide eingeleitet hat, haben viele Betroffene Widerspruch eingelegt. Inzwischen wurden daraufhin viele der Verfahren vom Amtsgericht wieder eingestellt oder es gab  Freisprüche. Auch bei den Strafverfahren wurde die überwiegende Zahl der Verfahren eingestellt, in einzelnen Fällen gab es Freisprüche. In allen diesen Fällen wurde spätestens vor Gericht deutlich: Die Polizei hat offensichtlich eine eher repressive Rechtsauffassung , die von den Gerichten so nicht geteilt wird. Vieles, was die Polizei vor Ort als „Störung“ einer Versammlung eingestuft hat, war rechtlich gesehen keine Störung, sondern durch das Versammlungsgesetz gedeckt und damit weder strafbar noch eine Ordnungswidrigkeit.

Einige Berichte über die Gerichtsverfahren findet ihr hier:

Vielen Dank an Klara Fall für die fleißige Dokumentation der Gerichtsprozesse!

Diskriminierung an der Diskotür stoppen!

Protestaktion „Heute nur für Stammgäste“, 2015. Foto: AStA der TU

Immer wieder gibt es auch in Braunschweig Beschwerden über diskriminierende Einlasskontrollen in Diskotheken. Der Vorwurf: Menschen werden allein aufgrund rassistischer Merkmale, wegen ihrer Hautfarbe und ihrer (vermeintlichen) Herkunft oder ihrem Status als Flüchtlinge, nicht eingelassen.
Vor einigen Tagen soll es erneut einen solchen Vorfall gegeben haben: Ein junger Mann, der zu Besuch in Braunschweig war und mit Freunden die Diskothek „Schwanensee“ besuchen wollte berichtet: „Dort angekommen liefen zwei unser Frauen voraus – ohne Probleme kamen sie durch. Danach kamen Ahmed, David, und Sam. Alle ohne deutschen Pass aber mit deutscher Aufenthaltsgenehmigung. Man sollte meinen, es bräuchte nicht mehr. Doch sie wurden nicht reingelassen. Die zwei Frauen fragten, warum die Jungs nicht rein dürften… Doch die Türsteher sagten nicht mehr, als dass das einfach so sei.“ Diskriminierung an der Diskotür stoppen! weiterlesen