Alle Beiträge von Bündnis gegen Rechts

Bündnis gegen rechts reinigt Stolpersteine – AfD-Abgeordneter provoziert bei Gedenkveranstaltung

Das Braunschweiger Bündnis gegen Rechts hat sich mit vielen anderen an der Kranzniederlegung aus Anlass des Jahrestages der Befreiung des KZ Auschwitz 1945 an der KZ-Gedenkstätte Schillstraße beteiligt.

Als Provokation für alle Beteiligten nahm an dieser Gedenkveranstaltung auch der Landtagsabgeordnete und Ratsherr der AfD Stefan Wirtz teil. Es kam zu Störungen, Herr Wirtz rempelte Teilnehmer an. Es wurde versucht, ihn abzudrängen. Die Polizei musste sich einschalten. Wirtz beleidigte Teilnehmer des Gedenkens als „faschistoid“, beschimpfte sie als „SA“ und weigerte beharrlich, zur Kenntnis zu nehmen, dass er an diesem Tag an diesem Ort unerwünscht ist.

Das Bündnis gegen Rechts fordert, dass zukünftig die Teilnahme von Rechtsextremisten an Erinnerungsveranstaltungen an die Verbrechen des Nationalsozialismus unterbunden wird: „Die AfD, die sich immer wieder mit der Relativierung der NS-Zeit beschäftigt, hat dort nichts zu suchen! Ihre Anwesenheit beleidigt die Opfer und ist eine Zumutung für alle, die gedenken wollen.“ So der Gewerkschafter Sebastian Wertmüller für das Bündnis. Das Bündnis regt an, dass bei zukünftigen Veranstaltungen des Erinnerns klare und deutliche Worte gesprochen werden, die die Täter und ihre geistigen Nachfahren klar benennen. Wertmüller: „Auch so kann man Rechtsextremisten die Teilnahme erschweren, wenn sie dort hören müssen, in welcher Tradition sie sich mit ihrem Rassismus und Nationalismus bewegen.“

Im Anschluss machten die Mitglieder des Bündnisses sich auf den Weg, die in Braunschweig in Erinnerung an Judendeportationen verlegten Stolpersteine zu reinigen. Mit Spezialreinigungsmitteln wurde mehrere Steine gereinigt: „Es ist unglaublich, wie viele dieser Steine im Gehweg, die an die früheren jüdischen Bewohner/innen der anliegenden Häuser erinnern, beschmiert werden,“ so Wertmüller. Für einige Menschen in der Stadt sei es wohl normal, die Erinnerung an den Holocaust zu schmähen und die Orte der Erinnerung zu beschädigen. Das Bündnis gegen Rechts erinnert an die Vielzahl von Naziparolen im Stadtbild, an die Schmierereien an der Gedenkstätte in der Schillstraße. Wertmüller: „Es ist uns unbegreiflich, warum die Polizei diesen Naziaktivismus nicht unterbinden kann. Wir fordern alle Bürgerinnen und Bürger auf, die Augen offen zu halten und rechtsextreme Schmierereien zur Anzeige zu bringen.“ 

Die Reinigung der Stolpersteine und das Niederlegen roter Nelken an den Steinen durch das Bündnis mache deutlich, dass der 27.01. nicht nur ein Tag der Erinnerung sei, sondern auch der Mahnung und Warnung vor dem Antisemitismus und Rechtsextremismus unserer Tage. Die Anwesenheit von Stefan Wirtz bei der Kranzniederlegung mache deutlich, wie notwendig eine klare Haltung heutzutage sei.

Braunschweig: Rechte Straftaten steigen wieder an

Braunschweig steht bei den rechten Straf- und Gewalttaten im 3. Quartal 2018 in Niedersachsen an erster Stelle. Nachdem die Zahlen nach den Höhepunkte 2015 und 2016 in letzten Jahr wieder sanken, steigen die Zahl rechter Straftaten in Braunschweig wieder an: In den ersten drei Quartalen gab es mit 61 registrierten rechten Straftaten bereits fast genauso viele, wie im gesamten letzten Jahr (2017: 63 rechte Straftaten). Darunter waren in diesem Jahr bereits 6 Gewalttaten (2017: 7 rechte Gewalttaten). Die Zahlen geben nur die von der Polizei registrierten und offiziell als rechtsextrem eingestuften Straf- und Gewalttaten an. Die Dunkelziffer dürfte deutlich höher liegen.

Salzgitter: NPD-Aufmarsch stoppen! [Update]

Fest der Demokratie mit Demonstration: „Wir sind mehr!“
Samstag, 24. November 2018 um 11:00 Uhr auf dem Rathausvorplatz in Salzgitter-Lebenstedt

Gemeinsame Zuganreise von Braunschweig: Treffpunkt 9:45 Uhr am Hauptbahnhof

Neben dem Aufruf zum Fest der Demokratie und der Demo gibt es auch einen Aufruf des Jugendbündnis zum direkten Protest und dafür, den Nazis gewaltfrei und entschlossen entgegenzutreten:

*Am 24.11.18 wird beim „Fest der Demokratie“ zum Protest gegen den Neonazi-Aufmarsch in Salzgitter-Lebenstedt aufgerufen. Wir begrüßen die Mobilisierung und das Engagement unbedingt und hoffen auf eine größtmögliche Teilnahme. In einer Demokratie gehören die Auseinandersetzung und der Streit unterschiedlicher Meinungen zwingend dazu.

Für uns sind in dem Falle der Nazi-Demo aber die Grenzen der einer passiven Auseinandersetzung erreicht: Wenn Menschen eine geschlossene rassistische Weltanschauung vertreten, Holocaust-Leugner*innen unterstützen, Gewerkschaften verbieten wollen und sich als Anhänger des Nationalsozialismus outen.

So wie die Neonazis, die bei der Demo der JN und NPD Braunschweig am 24. November durch Salzgitter-Lebenstedt marschieren wollen. Lasst uns deswegen dem Aufmarsch der Faschisten gewaltfrei und entschlossen entgegentreten.

Unsere Stadt steht für Vielfalt, Toleranz, Demokratie und Weltoffenheit. Unterstützt unseren direkten Protest und lasst uns den Rechtsradikalen deutlich machen, dass sie in unserer Stadt (und nicht nur hier) unerwünscht sind. Kein Fußbreit dem Faschismus.“ 

Mehr Infos vom Jugendbündnis: https://m.facebook.com/Jugendb%C3%BCndnis-Salzgitter-1891277687628424/

Aufruf des Bündnis „Salzgitter passt auf!“: 

Nach Chemnitz und Köthen wollte die NPD Braunschweig am 6. Oktober 2018 durch Salzgitter marschieren und ihre menschenverachtende Propaganda auf unsere Straßen tragen. Das Bündnis„Wir sind mehr“ hat sofort dagegen mobilisiert und den Widerstand öffentlich gemacht. Die NPDhat daraufhin ihre seit März 2018 geplante und beworbene Aktion wieder abgesagt. Angeblichwegen kurzfristiger Terminüberschneidungen. Wir werden auch an dem neuen Termin am24. November 2018 deutlich sagen:

,,Wir sind mehr – Hier ist kein Platz für Hetze und rechte Gewalt!‘‘

Wenn Salzgitter von außen zu einem Brennpunkt rechtsextremer Aktivitäten gemacht werdensoll und elementare Grundwerte unseres demokratischen Zusammenlebens angegriffen werden, müssen wir handeln.

Es ist Aufgabe aller Demokratinnen und Demokraten, Farbe zu bekennen und Gesicht zu zeigen.Wir verurteilen jede Form von Hass und Gewalt und setzen uns entschieden für Solidarität, einfriedliches Zusammenleben und die Achtung der Menschenwürde ein. Unter der Schirmherrschaft des Oberbürgermeisters Frank Klingebiel rufen wir alle Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt auf, zum 

Fest der Demokratie mit Demonstration: „Wir sind mehr!“

Samstag, 24. November 2018 um 11:00 Uhr auf dem Rathausvorplatz in Salzgitter-Lebenstedt

Neue Stellungnahme der Hygia-Gruppe

Wir haben heute diese Stellungnahme der Hygia-Gruppe zum Artikel „Vorbereitung auf den politischen Strassenkampf“ bekommen:

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir haben den Vorfall im Kreis unserer Studioleitung besprochen und Ihre Hinweise erneut überprüft. Wir können beide genannten Personen NICHT als Mitglieder unserer Studios identifizieren. Unsere Nachprüfung hat ergeben, dass sie sich über ein Probetraining / Kennlerntag Zugang zum Studio verschafft haben. Das Foto entstand dabei in einem Bereich, in dem sich beide unberechtigten Zutritt ohne Trainer verschafft haben müssen.

Neue Stellungnahme der Hygia-Gruppe weiterlesen

„Vorbereitung auf den politischen Strassenkampf“

UPDATE: Wir haben heute (26.10.2018) eine neue Stellungnahme der Hagia-Gruppe bekommen, die findet ihr hier.

Da schreibt man eine freundliche Mail an die HYGIA Gruppe (u.a. VIENNA Fitness, McV Fitness, HYGIA Fitness Braunschweig) und macht sie daraufhin aufmerksam, dass bei Facebook ein Foto veröffentlicht wurde, auf dem die beiden gewalttätigen Neonazis Pierre B. und Timo B. im Fitnesstudio Mcv Rebenring 31 mit erhobenen Fäusten vor einem Boxsack posieren. Dabei tragen sie Shirts mit der Aufschrift „Adrenalin Braunschweig Adolf H. Hooligans“ und dem Kopf eines „Hitlerjungen“ – und was ist die Reaktion?

Geschäftsführer antwortet nicht nur, dass man sich sich „nicht in der Position etwas zu unternehmen“ sehe, nein – er beschuldigt auch noch das Bündnis gegen Rechts der „Hetze gegen Menschen“. „Vorbereitung auf den politischen Strassenkampf“ weiterlesen

Hiergeblieben! Bleiberecht ist Menschenrecht

Demonstration der Initiative Hiergeblieben!
Samstag, 27.10.2018, 13 Uhr, Kohlmarkt Braunschweig

Aufruf: „Bürgerkrieg, politische oder religiöse Verfolgung, Leben in einer Diktatur, Zerstörung der Existenzgrundlagen, lebensbedrohende Armut…. Die Gründe zu fliehen sind vielfältig. Anstatt ihnen Schutz zu gewähren, werden aktuell immer wieder Menschen abgeschoben. Abschiebungen finden oft unter Gewaltandrohungen statt. Auch die Zahl der Verhaftungen vor Abschiebungen steigt wieder. Unabhängige Recherchen ergaben, dass bis zu 50% dieser Inhaftierungen rechtswidrig sind. Begleitet wird dies von weitreichenden Asylrechtsverschärfungen, von denen eine Vielzahl von Menschen betroffen ist. Auch in Braunschweig!
Insgesamt sind mehr als 68 Millionen Menschen weltweit auf der Flucht und mit jedem Jahr steigt diese Zahl weiter. 2018 ist die Menge an Betroffenen so hoch wie nie zuvor. Hiergeblieben! Bleiberecht ist Menschenrecht weiterlesen

Stolperschwelle und Gedenktafel für Opfer des NS-Regimes beschmiert

wSerie von Nazi-Schmierereien in Braunschweig geht weiter:

Am Wochenende sind im Uni-Viertel von Braunschweig mehrere rechte Schmierereien in pinker Farbe aufgetaucht.

Beschmiert wurde u.a. die 

  • die Stolperschwelle am Altgebäude der TU Braunschweig. Die Stolperschwelle wurde auf Initiative von Senat und Präsidium der TU Braunschweig in Kooperation mit dem Verein „Stolpersteine für Braunschweig e.V.“ 2014 vom Künstler Gunter Demnig verlegt und erinnert an die „Opfer des Nationalsozialismus“ an der Hochschule.
  • eine Gedenktafel am AOK-Gebäude. Die Tafel erinnert daran, dass dort ab 1933 Menschen von der SA inhaftiert und gefoltert wurden. Von hier aus wurden auch die in Rieseberg von den Nazis ermordeten Kommunisten und Gewerkschafter verschleppt. Die Gedenktafel wurde bereits im Mai diesen Jahres mit dem Schriftzug Geil!“ beschmiert und mit einem rechten Aufkleber beklebt.
  • das Büro des Allgemeinen Studierendenausschuss der TU Braunschweig. Hier wurde „#NoHomo“ an die Schaufensterscheibe gesprüht. Der AStA war u.a. bereits 2016 Ziel rechter Schmierereien. Damals wurde dort z.B. „Antideutsche wir kriegen Euch! und „Hess beste“ gesprüht.
  • außerdem wurden am Wochenende weitere rechte Schmierereien in pinker Farbe entdeckt: So wurde z.B. an der „Therme am Wall“ (Fallersleber-Tor-Wall„Nazi Kiez“ an die Hauswand gesprüht und am Botanischen Garten ebenfalls „#NoHomo“

Seit Monaten tauchen vermehrt rechte Schmierereien und Aufkleber in der Stadt auf. Viele davon ähneln sich dabei in Inhalt, Symbolik und Schriftbild: 

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#wirsind mehr – Aufstehen gegen rechte Hetze

#wirsindmehr Aufstehen gegen rechte Hetze

Freitag, 31. August 2018
Demonstration – 17 Uhr – Schlossplatz – Braunschweig 

Angesichts der Ereignisse von Chemnitz ruft die Seebrücke – Braunschweig kurzfristig für Freitag zu einer Demo um 17 Uhr auf dem Schlossplatz in Braunschweig auf. Bitte weitersagen!

Infos: https://www.facebook.com/events/326201541523030

Am Samstag, den 1. September, wollen Neonazis, die rechte Gruppierung „Pro Chemnitz“ und die #AfD in #Chemnitz erneut auf die Straße gehen. Es ist dort mit einer noch größeren Zahl von Rechten zu rechnen als am Montag. Es wird in #Chemnitz auch Gegenproteste geben. Die Geflüchteten, MigrantInnen und People of colour und die Menschen, antifaschistischen Gruppen und zivilgesellschaftlichen Initiativen, die sich in Chemnitz & Sachsen gegen Rechts engagieren, brauchen jetzt dringend unsere Unterstützung! Fahrt am Samstag hin und beteiligt auch an den Protesten dort!

Mehr Infos gibt es dazu bei „Chemnitz Nazifrei“: https://m.facebook.com/buendnis.frieden.toleranz/

2. Juni Goslar: Naziaufmarsch stoppen!

Am 2. Juni findet in Goslar der bundesweit beworbene Naziaufmarsch „Tag der deutschen Zukunft“ (TDDZ) statt. Infos zu den Gegenprotesten findet ihr hier:

Goslarer Bündnis gegen Rechtsextremismus

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#NoTDDZ Keinen „Tag der deutschen Zukunft“ in Goslar!

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AK: NOT ONE INCH – Goslarer Arbeitskreis gegen den „Tag der deutschen Zukunft“ 2018

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Und am Freitag, den 25. Mai, gibt es um 20 Uhr dazu noch eine Infoveranstaltung im Antifaschistischen Café Braunschweig (Eichtalstr. 8, Hinterhof)