An die 1.000 Bürgerinnen und Bürger sind heute dem Aufruf des Bündnisses gegen Rechts gefolgt und haben ihre Solidarität mit der Jüdischen Gemeinde bekundet. Anlass war eine Anmeldung der Nazi-Kleinstpartei Die Rechte zu einer Kundgebung am heutigen Tag vor dem Gebäude der Gemeinde, versehen mit der Uhrzeitangabe „19:33 bis 19:45 Uhr“.

Udo Sommerfeld als Anmelder und Versammlungsleiter wies für das Bündnis darauf hin, dass diese Ankündigung in einer langen Reihe widerlicher Auftritte und Ankündigungen der Braunschweiger Naziszene eine weitere Stufe der Eskalation sei und begrüßte daher umso mehr das breite Engagement der Stadtgesellschaft.

Besonders begrüßte er die beiden Redner:innen: Frau Renate Wagner-Redding (Vorsitzende Jüdische Gemeinde Braunschweig) und Herrn Michael Fürst (Vorsitzender Landesverband der Jüdischen Gemeinden von Niedersachsen).

Beide bedankten sich für die große Solidarität. Herr Fürst wies darauf hin, dass der Protest gegen die Nazi-Provokation nicht nur eine Unterstützung der Gemeinde sei, sondern auch wichtig für alle Anwesenden selber. Es gehe um die Demokratie. Fürst schlug den Bogen von klar erkennbaren Neonazis über die Szene der Reichsbürger bis zu sog. Querdenker:innen und Coronaleugner:innen, die das Virus in Zusammenhang mit dem jüdischen Milliardär Soros brächten. Er kritisierte insbesondere Rednerinnen der Querdenkerszene, die sich selber in eine Linie mit Anne Frank (im KZ ermordete Jüdin) und Sophie Scholl (hingerichtete Widerstandskämpferin gegen die Nazidiktatur) halluzinierten.

Beide Redner:innen forderten deutlich mehr Engagement gegen Antisemitismus sowohl im Alltag wie auch im staatlichen und politischen Handeln. Und beide waren sichtlich angetan und gerührt aufgrund der großen versammelten Menge und bedankten sich mehrfach für die Unterstützung.

Für das Bündnis sei die Veranstaltung ein wichtiges Signal, dass man rechte und rechtsextreme Aktivitäten in Braunschweig zu keinem Zeitpunkt unkommentiert und ohne Beobachtung und Gegenwehr geschehen lasse. Das gelte im November 2020 nach dem 09.11. jetzt bereits das zweite Mal. Man werde da sein, wenn die Zivilgesellschaft gefragt sei, betont Sebastian Wertmüller von ver.di, den Nazis werde der öffentliche Raum nicht überlassen!

Das Bündnis gegen Rechts ruft dazu auf die Protestaktion des Antifa-Café am Sonntag (‚Volkstrauertag“) gegen das geplante „Heldengedenken“ von Neonazis am Schilldenkmal auf dem Gelände der KZ Gedenkstätte Schillstraße zu unterstützen!

Lassen wir nicht zu, dass Neonazis an dieser NS-Gedenkstätte, die faschistischen Täter als „Helden“ feiern, den NS-Terror relativieren oder leugnen und die Opfer des Faschismus verhöhnen können!

Sonntag * 15.11. * 16:30 Uhr * KZ Gedenkstätte Schillstraße * Braunschweig

Aufruf des Antifa-Café:

Wir rufen dazu auf, sich am 15.11. den Nazis entschlossen in den Weg zu stellen und das geplante parteiübergreifende „Heldengedenken“ der Jugendorganisation der „NPD“ und der Kleinstpartei „Die Rechte“ am Schilldenkmal zu verhindern.Hierzu wollen wir uns um 16:30 Uhr an der KZ Gedenkstätte Schillstraße treffen. Natürlich bitten wir Euch auf Abstände zu achten und nach Möglichkeit Mund-Nasen-Schutz zu tragen.Hintergrund:Das 1837 errichtete Schilldenkmal, das mit einem „Eisernen Kreuz“ und der Aufschrift „Sie fochten und fielen für Deutschlands Freiheit“ versehen ist, erinnert an den Aufstand des preußischen Offizier und Freikorpsführer Ferdinand v. Schill. 1955 wurde es auf Anregung von ehemaligen Wehrmachtssoldaten von der Stadt „neugeweiht“, um dort künftig auch die gefallenen Wehrmachtssoldaten zu „ehren“. Proteste antifaschistischer Gruppen in den 90er Jahren gegen die damals jährlich stattfindenden offiziellen Kranzniederlegung am Schilldenkmal zum „Volkstrauertag“ und die Aufarbeitung der Geschichte des unmittelbar angrenzenden Außenkommando des KZ Neuengamme, führten schließlich dazu, das im Jahr 2000 von der Stadt Braunschweig dort die KZ-Gedenkstätte Schillstraße (www.schillstrasse.de) errichtet wurde. Im Mai 2016 wurden die an einer Mauer angebrachten Erinnerungstafeln mit nazi Parolen beschmiert und die Tafeln dadurch zerstört. Anfang Mai 2017 wurden die erneuerten Erinnerungstafeln erneut großflächig mit Farbe übermalt. Ebenfalls im Mai 2017 wurde an das „Invalidenhäuschen“, in dem sich das „offene Archiv“ der Gedenkstätte befindet, rechte Parolen gemalt.Zuletzt hatte die JN im Jahr 2017 versucht ein „Heldengedenken“ durchzuführen. Dies konnte durch das Bündnis gegen Rechts und das entschlossene Handeln der Antifaschist*innen verhindert werden!

Quelle: https://antifacafebs.blackblogs.org/2020/11/11/kampf-dem-deutschen-faschismus-und-militarismus-am-15-11/

9.11. – 17:30 Uhr – Schlossplatz – Kundgebung organisiert von ver.di

Aufruf von ver.di:

Jetzt ist es wieder so weit: Die „Querdenker“ (Coronaleugner*innen, Reichsbürger*innen, Esoteriker*innen, Rechtsextreme) haben für diesen Tag eine Kundgebung in Braunschweig angekündigt. Das öffentliche proklamierte Motto „Geschichte gemeinsam wiederholen“.
Wer nicht glauben mag, dass es sich um eine Naziveranstaltung handelt, wirft einen Blick auf die Uhrzeit: „18:18“ – wobei die Zahlenkombination aus 1 und 8 schon seit Jahren als Chiffre der Neonazis für Adolf Hitler steht (erster und achter Buchstabe des Alphabets). 
Das ist eine der widerlichsten Demonstrationsankündigungen, die Braunschweig seit langem erlebt hat. Der 09.11. steht für den Beginn der staatlich organisierten Vernichtung des deutschen und europäischen Judentums und er ist ein notwendiger Tag der Erinnerung. Viele Menschen legen an diesem Tag am Mahnmal der Synagoge Blumen und Kränze zur Erinnerung ab.
Termin, Motto und Uhrzeit zeigen deutlich, wer hier auf die Straße will. Hier geht es darum, mit den staatlichen Anticorona-Maßnahmen Unzufriedene durch gemeinsame Demos, für ein gemeinsames Agieren mit der Naziszene zu gewinnen. Schon am 31.10. konnte man in Braunschweig die Naziszene unbehelligt auf der „Querdenker“-Demonstration antreffen, jetzt wird es auch noch ärger.
Es ist völlig unverständlich, wie die Stadt so etwas zulassen kann. Schlimmer ist es aber, dass die „Querdenker“-Szene immer noch wie ein Haufen schrulliger Impfmuffel wahrgenommen wird, und nicht als Teil einer neuen rechtsextremen Mobilisierungsstrategie.Bitte kommt zahlreich, diese Provokation braucht eine starke Antwort!

09.11.2020, 17.30 Uhr, Schlossplatz Braunschweig

Wir achten auf Infektionsschutz, auf Abstände und auf Masken, wir achten am 09.11. aber auch auf den Schutz der Freiheit, der Demokratie und des Antifaschismus!

ACHTUNG: Aufgrund der steigenden Corona-Inzidenz in Braunschweig sagen wir unsere Kundgebung als Beitrag zur Eindämmung des Infektionsgeschehens ab. Bleibt zu Hause – schützt euch andere!

ACHTUNG: Abgesagt!

Kundgebung: Samstag, 31.10. * 12:30 Uhr * Rathausvorplatz (Platz der deutschen Einheit) * Braunschweig

„Gerade denken, für die Gesundheit und das Leben! Gegen Verschwörungstheorien und Nazis!“

Am kommenden Samstag den 31.10.2020 ruft das Bündnis gegen Rechts zur Kundgebung um 12:30 Uhr, auf dem Platz der deutschen Einheit auf unter dem Motto „Gerade denken, für die Gesundheit und das Leben! Gegen Verschwörungstheorien und Nazis!“

Mit dieser Kundgebung protestieren wir gegen eine geplante Veranstaltung von Coronaleugner*innen, die am 31. Oktober, um 12.30 Uhr, auf dem Schlossplatz stattfinden soll.

Wir lassen nicht zu, dass „Querdenker“ und Verschwörungstheoretiker, trotz steigender Infektionszahlen, öffentlich gegen den Gesundheitsschutz und das Recht auf Leben hetzen und ohne Widerspruch zulassen, dass Nazis und Rechtspopulisten in ihren Reihen antisemitische und rassistische Hetze verbreiten.

Wir rufen dazu auf, am Samstag gemeinsam auf der Straße ein Zeichen für Solidarität und gegen Ausgrenzung zu setzen. In den letzten Wochen und Monaten ist deutlich geworden, wie Nazis sich an die Corona-Proteste anhängen und die Kritik für sich instrumentalisieren – nicht nur in Braunschweig.

Unsere Antwort darauf: Nicht mit uns! Nicht mit dem Bündnis gegen Rechts

Wer öffentlich für Freiheitsrechte eintreten will, soll das tun. Wer dabei gemeinsame Sache mit Rechten, Antisemit*innen und anderen Verschwörungsaposteln macht und die eigene Freiheit über das Recht auf Leben und Gesundheit von Älteren, Menschen mit Behinderungen und Vorerkrankungen setzt, wird auf unseren Widerstand stoßen.

Hinweis: Wir achten auf uns und auf Andere. Wir beachten Schutzvorschriften, tragen Mund-, Nasenschutz, achten auf Mindestabstände.

Hier noch ein Paar Infos über die Querdenken-Demo:

Pressemitteilung
Bündnis gegen Rechts gewinnt juristische Auseinandersetzung 

„Natürlich ist der Schutz der Gesundheit ein hohes Gut und das Bündnis gegen Rechts (BgR) hat bei seinen Veranstaltungen die behördlichen Auflagen hinsichtlich Mund-/Nasenbedeckung und Abstand nicht nur erfüllt, sondern ist noch darüber hinaus gegangen. Das ist in der heutigen Zeit selbstverständlich“, betont Udo Sommerfeld für das Braunschweiger BgR. „Doch es geht gar nicht, dass die Corona-Pandemie dazu benutzt wird, das Versammlungsrecht mit schikanösen Auflagen auszuhöhlen!“

„Die Registrierung von Versammlungsteilnehmerinnen und Teilnehmern, stellt unter anderem einen schwerwiegenden Eingriff in das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit dar.

AfD-Parteitag in Braunschweig: Vernichtende Kritik des Demo-Beobachtungsteams an Polizeieinsätzen

Im Rahmen der Proteste gegen den Landesparteitag der AfD am 12.9.2020 zieht das Team aus 7 zivilen Demonstrations-Beobachtenden und dem Bundestagsabgeordneten Ottmar von Holtz (B90/Die Grünen) als parlamentarischer Beobachter eine niederschmetternde Bilanz hinsichtlich einiger Besorgnis erregender polizeilichen Maßnahmen. 

Die vor Ort mit grünen Westen bekleideten Beobachter*innen kritisieren insbesondere folgende Einsätze aufs Schärfste: 

·         Die anlasslosen Personen-, Fahrzeug- und Taschenkontrollen sowie Personalienfeststellungen bei nahezu allen Personen am frühen Morgen im Bereich des Madamenwegs und des gesamten Emsviertels in der Weststadt ohne konkreten Verdacht auf gefährliche Gegenstände und ohne Funde, die die Demonstrierenden in ihrem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit gemäß Artikel 8 Grundgesetz einschränkten und der Einschüchterung dienten, dürften ebenso rechtswidrig sein wie die anschließend zum Teil ausgesprochenen sachgrundlosen Platzverweise.

·         Das Wegdrängen von friedlichen Menschen in einer Sitzblockade mit Hilfe von Pferdehufen wie in der Emsstraße ist nicht nur gefährlich, sondern auch unverhältnismäßig.

·         Die Einkesselung von Menschen in der Emsstraße über eine halbe Stunde lang, die bereits eine Blockade beendet hatten, sowie die damit verbundene Verweigerung von Toilettengängen dürften sich ähnlich wie beim berühmt-berüchtigten Polizeikessel von 2005 auf dem Hagenmarkt als rechtswidrig erweisen.

·         Auf der Peenestraße wurde eine kleine Gruppe von Demonstrierenden unvermittelt und ohne ersichtlichen Grund mit Reizgas angegriffen. Vor Ort wurde Ottmar von Holtz diese Maßnahme durch einen Pressesprecher mit angeblich zuvor begangenen Angriffen auf Kollegen begründet, die der Abgeordnete jedoch definitiv nicht bestätigen kann.

·         Blockaden stellen per se keine Straftat dar, wie es die Polizei nun erneut darstellt, sondern sind ein legales Mittel der Unmutsbekundung und unterliegen als Spontanversammlung dem Schutz des Versammlungsrechts. Sie dürfen daher nicht einfach mit Gewalt aus dem Weg geräumt werden, insbesondere dann nicht, wenn z. B. Delegierte auf dem Weg zum AfD-Parteitag durch die Polizei daran vorbeigeführt werden können, wie es bei der Blockade in der Emsstraße der Fall war, deren Teilnehmende ohne jede Vorwarnung in erschreckender Weise mit aufgehetzten Hunden angegriffen, in Pfefferspray getränkt und mit Schlagstöcken traktiert wurden. Die vieldiskutierten Videos von Felix Bach belegen ebenso wie gleichlautende Zeugenaussagen, dass es im Vorfeld dieser Situation die von der Polizei ins Feld geführten vermeintlichen Angriffe auf AfD-Delegierte und Polizeibedienstete schlichtweg nicht gab. Dadurch sind die Vorhaltungen als reine Schutzbehauptung für unverhältnismäßige und grob rechtswidrige Polizeigewalt entlarvt. Aus dem Beschluss des Landgerichts Braunschweig vom 9.9.2015 (13 Qs 171/15 https://bit.ly/33sqS2o) hinsichtlich der rechtswidrigen Räumung einer Blockade im Magniviertel scheinen die Verantwortlichen offensichtlich nichts gelernt zu haben.

Pressemitteilung

Immer mehr Videomaterial und zahlreiche Zeugenaussagen dokumentieren den Einsatz von Polizeihunden und den massiven Einsatz von Pfefferspray gegen friedliche Demonstrierende und Blockierer*innen im Rahmen der Proteste gegen den AfD-Parteitag am 12.09.2020 in Braunschweig.

Im Bereich der Emsstraße kam es mehrfach zu Protestaktionen und auch zu Blockaden auf den Anreisewegen der Delegierten der AfD. Dabei wurde, wie in mehreren Videos festgehalten ist, massiv mit Pfefferspray* gegen Demonstrierende vorgegangen. Außerdem wurden die Demonstrierenden mit Polizeihunden bedrängt, z.T. haben diese Demonstrierende angesprungen.

Das Bündnis gegen Rechts, dass die Demonstrationen gegen den AfD-Parteitag verantwortet, kritisiert diese Einsätze: „Die Bilder und die Zeugenaussagen sind erschreckend und verstörend. Während sich Demonstrierende ausweislich von Bildmaterial und Zeugenaussagen friedlich verhalten, gehen Polizeikräfte mit Hunden und Reizgas vor,“ so Sebastian Wertmüller für das Bündnis.

Das Bündnis fordert die Verantwortlichen der Polizeieinsatzkräfte auf, sich öffentlich zu erklären:

–       Wer hat die Einsätze im Bereich zur Emsstraße zu verantworten und wer hat die Order zum Einsatz von Hunden und von Reizgas gegeben?

–       Warum kam es zu den Einsätzen, warum wurden Demonstrierende mit Hunden und Pfefferspray attackiert?

–       Sollte es um eine Räumung gegangen sein, warum wurden nicht andere polizeiliche Mittel angewendet (Wegdrängen, Wegführen etc.)?

–       Wurden Aufforderungen zum Verlassen des Geländes ausgesprochen (dreimalige Aufforderung, den Platz zu verlassen)?

–       Hat das Drängen von AfD-Delegierten auf freien Zugang zur Veranstaltungshalle eine Rolle für die Art der Einsätze gespielt?

Das Bündnis fordert alle Zeug*innen der Vorfälle dazu auf, ihre Berichte und ihre Videos und Fotos dem Bündnis zur Verfügung zu stellen.

Pressemitteilung

4.000 Teilnehmer*innen hat das Bündnis gegen Rechts bei seiner Abschlusskundgebung auf dem Schlossplatz gezählt, weitere 1.000 waren unterwegs mit der Kulturszene und haben ihren Abschluss aus Platzgründen auf dem Burgplatz durchgeführt. So die erste Bilanz des Bündnisses.

Das sei ein Riesenerfolg, man habe mit deutlich weniger Menschen gerechnet und sei eher von unter 1000 Teilnehmer*innen ausgegangen, so Sebastian Wertmüller für das Bündnis. Von der Riesenbeteiligung sei man angenehm überrascht: „Die Zivilgesellschaft unserer Stadt lebt und die AfD widert sie an. Dass dieser braune Haufen jetzt sich schon wieder hier zusammenfindet, kann nur auf Widerstand stoßen.“

AKTUELLE INFOS

Karten mit der EA-Nummer und Aktions-Ticker gibt es hier auf der Seite noafdbs

8:00 Uhr Beginn

Kundgebung I: Kreuzung Emsstraße / Peenestraße (Weststadt)

Kundgebung II: Madamenweg  Höhe Dorntriftweg, unter der Autobahnbrücke.

8:00 Uhr Auftaktkundgebung, Millennium-Halle (Madamenweg/Ecke Im Ganderhals)

Begrüßung: Udo Sommerfeld, Bündnis gegen Rechts
Musik: Wolkenkratzer Rede: Bernhard Schnelle / Rot-Weiß-04-e.V.
Musik: Wolkenkratzer
Redeblock Jugendverbände:
Chiara Klaka / IGM Jugend und Magaretha Hösl / verdi-Jugend
Musik: Wolkenkratzer

10:20 Uhr Aufstellung Demozug
ca. 10:30 Uhr Beginn der Demonstration zum Schlossplatz

Route: Madamenweg – Am Hohen Tore – Sonnenstraße – Altstadtmarkt – Brabandtstraße – Bankplatz – Am Bruchtor – Friedrich-Wilhelm-Straße – Münzstraße – Dankwardstraße – Bohlweg – Schlossplatz.

Um 12 Uhr startet ausserdem der Kultureller Demozug „Glänzen statt Ausgrenzen“ des Kunst- und Kulturverein Braunschweig e.V. – Route: Hamburger Straße 36 – Hamburger Straße – Lampestraße – Am Wendenwehr – Mühlenpfordstraße – Wendenstraße – Bohlweg – Waisenhausdamm – Münzstraße – Domplatz – Burgplatz (dort Kundgebung)

ca. 12:00 Uhr Abschlußkundgebung des Bündnis gegen Rechts, Schlossplatz
Moderation: Cristina Antonelli-Ngameni (Haus der Kulturen)
Musik: Geza Gal, Thorsten Stelzner
Reden:
Sebastian Wertmüller, Bündnis gegen Rechts
Anja Piel, Mitglied des GBV des DGB
Schüler*innen der Sally-Perel-IGS
Musik: Souleil
Rede: Madina Bartling, Flüchtlingshilfe
Musik: Geza Gal, Thorsten Stelzner
Reden:
Andreas Nolte (VVN-Landesverband)
Julia Taut und Michi, DIE VIELEN
Musik: Meike Köster
Reden:
Türkân Deniz-Roggenbuck (Kulturton)
Adama Logosu Teko (Haus der Kulturen)
Musik: Kleopetrol

ca. 14:30 Ende der Versammlung