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Wir pfeifen auf AfD & NPD! Braunschweig bunt und solidarisch!

Am Samstag, den 7. April, will die AfD Niedersachsen in der Braunschweiger Stadthalle ab 10 Uhr ihren Landesparteitag
abhalten. Die Mitglieder des zerstrittenen Landesverbands sollen dort einen neuen Vorstand wählen. Am gleichen Tag plant die NPD vom nahegelegenen Hauptbahnhof ab 12 Uhr einen Aufmarsch in die Innenstadt durchzuführen. 

Mit ihrer Demonstration wollen die Neonazis für den sogenannten „Tag der deutschen Zukunft“ (TDDZ) werben, einem bundesweiten Naziaufmarsch, der am 2. Juni in Goslar stattfinden soll.

NPD und AfD schüren gleichermaßen Ängste und befeuern rechten Hass, der sich auch in tagtäglichen Angriffen und Anschlägen zum Beispiel auf Geflüchtete und ihre Unterstützer*innen, auf Moscheen, auf antifaschistisch und antirassistisch Engagierte und demokratische Politiker*innen äußert. Beide geben sich gern als Vertreter*innen des „kleinen Mannes“ aus, tragen aber mit dazu bei, dass Beschäftigte, Erwerbslose und arme Menschen entlang völkischer und rassistischer Kategorien gespalten und gegeneinander ausgespielt werden. Beide richten sich gegen gesellschaftliche, religiöse und sexuelle Vielfalt, propagieren reaktionäre Familienbilder und Geschlechterrollen und haben ein völkisch-nationalistisch geprägtes und somit undemokratisches Kultur- und Gesellschaftsbild.

“Wehret den Anfängen? Wir sind mittendrin!”
Esther Bejarano, Überlebende des KZ Auschwitz

Als Bündnis gegen Rechts rufen wir dazu auf, an diesem Tag vor der Stadthalle ein Zeichen gegen die AfD zu setzen und im Anschluss den Neonazis entgegenzutreten und dafür zu sorgen, dass sie ihre Hetze nicht ungestört verbreiten können! Setzen wir ein Zeichen für eine solidarische Gesellschaft!

  • 9 Uhr – Stadthalle – Protestkundgebung gegen den AfD-Landesparteitag
  • 11 Uhr – Demonstration zum Hauptbahnhof, dort Protest gegen die NPD, anschließend Demo in die Innenstadt

RASSISMUS, NATIONALISMUS UND SOZIALCHAUVINISMUS SIND KEINE ALTERNATIVE!

Bündnis gegen Rechts

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Wer den Aufruf mitunterzeichnenmöchte, schickt bitte eine Mail mit dem Betreff “Unterzeichnen” und Name und wenn gewünscht Ort/Funktion/Beruf bzw. mit dem Name der unterzeichnenden Organisation an buendnisgegenrechts@web.de

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Das Programm der Kundgebung und Demonstration mit Redner*innen und musikalischem Begleitprogramm sowie weitere Infos zum Tag werden wir hier demnächst veröffentlichen.

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Unterzeichner*innen des Aufrufs (Stand: 4.4.18)

Angelika Schwarz (UBR Vorsitzende AWO Braunschweig, Gewerkschaft ver.di)
Anlaufstelle für Straffällige der CURA e.V. Braunschweig
Antirassismus-Referat des AStA der TU Braunschweig
Antifaschistische Gruppe Braunschweig (AGB)
Antje Meyer (Braunschweig)
ART (Aktiv für Respekt und Toleranz) Gruppe Öffentlichkeit
AStA der Technischen Universität Braunschweig
Attac Braunschweig
AWO Gruppenarbeit Braunschweig
Axel Uhde (Braunschweig)
Basisgruppe Lehre (BL)
Björn Steinmeyer (GEW Braunschweig, Therapeutische Fachkraft)
Braunschweiger Initiative für eine andere Politik (BIAP)
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Braunschweig
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ratsfraktion Braunschweig
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landesverband Niedersachsen
Burkhard Jäger (GEW, Vorstandsmitglied des Friedenszentrums Braunschweig)
Christiane Dorstewitz (Goslarer Bündnis gegen Rechtsextremismus)
Claudia Walkling (Peine/Berkum)
Denise Steinert (Jugendbildungsreferentin DGB-Jugend SüdOstNiedersachsen)
DGB Jugend Braunschweig
DGB Stadtverband Braunschweig
DIE LINKE Bezirksfraktion Hamburg-Mitte
DIE LINKE Kreisverband Braunschweig
DIE LINKE Kreisverband Salzgitter
DIE LINKE Fraktion im Rat der Stadt Braunschweig
DKP Braunschweig
Doris Menke (Heilerziehungspflegerin, LK Wolfenbüttel)
Dominik Bennett (Mitglied im Vorstand des Studentenwerks OstNiedersachsen)
Elke Schmidt (Hannover)
Eva Stassek (Gewerkschaftssekretärin)
Eva Fuhrmann (ehrenamtliche Mitarbeiterin der EFB Salzgitter, AWO Ortsverein Flöthe, SPD Ortsverein Flöthe)
Fanclub Tiki-Taka St. Pauli (Braunschweig)
FC St. Pauli Fanclub “Crazy Pauli Supporters” Braunschweig
Friedenszentrum Braunschweig e.V. FrauenLesbengruppe Zami Braunschweig
Garnet Alps (Gewerkschaftsekretärin)
GEW Kreisverband Braunschweig
Gewerkschaft NGG Region Süd-Ost-Niedersachsen
Gudula Wegmann (Vorstandsmitglied Friedenszentrum Braunschweig e.V.)
Guten Morgen Buchladen GmbH Braunschweig
Hansi Volkmann (Gewerkschaftssekretär)
Hans-Peter Schmidt (Treptow)
Heide Janicki (ver.di, Rentnerin)
IG Metall Braunschweig
In/Progress Braunschweig
Ines Richlick (BIBS Braunschweig)
Jamina Kniebel (Salzgitter)
Jörg Hitzmann (Vorsitzender der SPD Bezirksratsfraktion Braunschweig Weststadt)
Jugendverband REBELL Braunschweig
Jugendring Braunschweig e.V.
JUSOS Braunschweig
Karl-Heinz Schmidt (Mitglied im Kreisvorstand, DIE LINKE KV Helmstedt)
Klaus Meyer (Pfarrer i.R. Braunschweig)
Kompetenz für Menschen (Projekt Wolfsburg)
Lars Alt (Landesvorsitzender der Jungen Liberalen Niedersachsen)
Linksjugend ‘solid Braunschweig
Linksjugend ‘solid Hannover
Martin Grun (Betriebsratsvorsitzender Zollern/BHW)
Marion Köllner (Mitglied im Regionalverband Großraum Braunschweig)
Malte Creutzfeldt-Schmiedt (Braunschweig, Studierender)
Maureen Schwalke (Mitglied der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte DIE LINKE)
Michael Kleber (Gewerkschaftssekretär)
Michael Reich (Braunschweig)
Oliver Turk (Goslarer Bündnis gegen Rechtsextremismus)
Naturfreundejugend Braunschweig
Roter Leuchtturm (Lengede)
Paul Pockrandt (Rentner)
Peter Rosenbaum (Ratsherr BIBS Braunscvhweig)
Sabine Sambou (Braunschweig)
Sambattac Braunschweig
Selahettin İnce (Ratsherr DIE LINKE Stadt Salzgitter)Sebastian Wertmüller (Gewerkschaftssekretär)
Sozialistische Jugend – Die Falken KV & BV Braunschweig
Sozialistische Jugend – Die Falken Wolfsburg
Susanne Schmedt (Braunschweig)
Tobias Müller (Braunschweig, Pfadfinderei)
Ulrich Schade (Gedenkstätte Friedenskapelle Braunschweig)
Unabhängiges Kulturzentrum Nexus Braunschweig
Uwe Fritsch (Betriebsratsvorsitzender VW Braunschweig)
ver.di Bezirk Süd-Ost-Niedersachsen
ver.di Jugend Süd-Ost-Niedersachsen
Verein zur Förderung von Jugendkultur und Musik im B58 e.V. Braunschweig
Victor Perli (Mitglied des Bundestages, DIE LINKE)
Volker Kufahl (Geschäftsführer Universum Kinobetriebs GmbH Braunschweig)
Volker Mewes (Rentner)
VVN-BdA Wolfsburg
VVN-BdA Braunschweig
Weltladen Peine e.V.

Demo: Nicht mit uns! Stoppt die AfD!

Demonstration
30.9.2017, 16 Uhr, Kohlmarkt, Braunschweig

Mit dem Wahlerfolg der AfD ist nach vielen Jahren wieder eine Partei in den Bundestag eingezogen, die in weiten Teilen sozialchauvinistisch, völkisch und rassistisch ausgerichtet ist und sich immer weiter radikalisiert.
Letzten Montag folgten rund 150 Menschen einem Aufruf von Schülerinnen und Schülern aus Braunschweig zu einer kurzfristig und spontanen Kundgebung und Demonstration gegen die AfD. Dort wurde beschlossen, dass an diesem Samstag erneut auf die Straße gegangen werden soll.

Kommt am Samstag zum Kohlmarkt! Zeigen wir gemeinsam, dass wir für eine bunte, tolerante, soziale, vielfältige und demokratische Gesellschaft und Stadt einstehen und den Rechtspopulisten, Rassisten und Neofaschisten Paroli bieten.

Wir stehen auf gegen Rassismus, Neofaschismus und Nationalismus!

Bringt Transparente, Protestschilder und alles was Lärm macht mit – Teilt diese Veranstaltung und ladet MitschülerInnen, KollegInnen, FreundInnen und NachbarInnen ein.

Berichte vom Montag:

news38: “Nicht mit uns!” – Anti-AfD-Protest vor dem Schloss

regionalbraunschweig: Schüler demonstrieren gegen AfD – „Wollten ein Zeichen setzen“

Freispruch für Pressesprecher des Bündnis

Das Amtsgericht Braunschweig hat am 16.5.2017 den Fotografen und Pressesprecher des Bündnis gegen Rechts, David Janzen, vom Vorwurf des “Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte” freigesprochen (Az.: NZS 9 Cs 702 Js
11955/16). Die Staatsanwaltschaft hatte ihn angeklagt am 29.2.2016 bei Protesten gegen den Braunschweiger PEGIDA-Ableger BRAGIDA “Widerstand” gegen die Beschlagnahmung seiner Kamera durch Einsatzkräfte der Braunschweiger Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE) geleistet zu haben. Freispruch für Pressesprecher des Bündnis weiterlesen

Razzia: Vom BRAGIDA-Anhänger zum Terrorverdächtigen

Von David Janzen

Der Braunschweiger Markus J., der regelmäßig an „Spaziergängen“ des PEGIDA-Ablegers BRAGIDA teilnahm, als Redner bei Versammlungen der neonazistischen Partei »Die Rechte« auftrat und sich an Kundgebungen der NPD und der AfD beteiligte, steht im Verdacht zum Netzwerk um den „Druiden“ Burghard B. zu gehören. Im Zusammenhang mit den bundesweiten Ermittlungen wurde am 25. Januar 2017 auch die Wohnung des 35-Jährigen im Braunschweiger Siegfriedviertel durchsucht. Er soll nach Medienberichten der „Reichsbürger“-Bewegung nahestehen. Unter dem Pseudonym „Else Schlagmichtot“ verbreitet der Beschuldigte antisemitische Verschwörungstheorien, fordert die „Vernichtung“ aller „Zionisten“ und die „Ausrottung“ aller Muslime, lobt Reden von Adolf Hitler und ruft zur „Solidarität“ mit der Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck auf.

Markus J. als Teilnehmer am 9.3.2015 bei BRAGIDA. Foto: (c) David Janzen
Markus J. (mit schwarzem Balken) als Teilnehmer am 9.3.2015 bei BRAGIDA. Foto: (c) David Janzen

Insgesamt verdächtigt die Bundesanwaltschaft sechs Beschuldigte, die sich zu „einer rechtsextremistischen Vereinigung zusammengeschlossen“ haben sollen. Sie seien seit Frühjahr 2016 in Planungen eingetreten, um „bewaffnete Angriffe auf Polizisten als Repräsentanten des Staates, Asylsuchende und Menschen der jüdischen Glaubensgemeinschaft zu begehen. Dem siebten Beschuldigten wird vorgeworfen, die Gruppe durch Beschaffungshandlungen unterstützt zu haben.“ Gegen die Verdächtigten, bei denen teilweise im Zuge der Razzien Waffen und Munition gefunden wurden, wird nach §129a StGB wegen des Verdachts der „Bildung einer terroristischen Vereinigung“ ermittelt. Die Vernetzung der Beschuldigten aus Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt soll vor allem über „soziale Medien“ erfolgt sein. Razzia: Vom BRAGIDA-Anhänger zum Terrorverdächtigen weiterlesen

Wie Umgehen mit der AfD nach dem Einzug in den Braunschweiger Rat?

Offener Brief des Bündnis gegen Rechts an die neugewählten Ratsmitglieder von CDU, SPD, BIBS, BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN, FDP, Die LINKE, Die PARTEI und PIRATEN

Haltung zeigen. Grenzen setzen. Geschlossenheit deutlich machen.

Mit der „Alternative für Deutschland“ (AfD) zieht aus dem Stand eine Partei mit 5 Abgeordneten in den Braunschweiger Rat ein, die nicht „nur“ als rechtspopulistisch zu bezeichnen ist, sondern immer weiter in Richtung extrem rechter und völkischer Positionen driftet. Führende Personen der AfD treten in der Öffentlichkeit immer wieder mit Äußerungen hervor, die gezielt Ressentiments gegen bestimmte gesellschaftliche Gruppen bedienen, Ängste schüren und rassistische Stimmungen anheizen. So werden insbesondere geflüchtete Menschen und Menschen muslimischen Glaubens pauschal unter Generalverdacht gestellt, diffamiert und ausgegrenzt. Wie Umgehen mit der AfD nach dem Einzug in den Braunschweiger Rat? weiterlesen

‎Braunschweig‬: Neuer Rekord bei rechten Straf- und Gewalttaten

Rechte Straf- und Gewalttaten in BraunschweigDie Zahl der behördlich registrierten rechtsmotivierten Straftaten hat in Braunschweig einen erneuten Höchststand erreicht. Laut einer Antwort der Nds. Landesregierung auf eine Anfrage der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat die Polizei im ersten Halbjahr 2016 in Braunschweig insgesamt 104 rechte Straftaten gezählt, dass sind bereits mehr als im ganzen letzten Jahr (2015: Insgesamt 91 rechte Straftaten). Die Tendenz ist dabei steigend. So wurden im 1. Quartal 2016 bereits 39 rechte Straftaten festgestellt, im 2. Quartal stiegen die Zahlen auf 65 Straftaten an.
Auch die Zahl der rechten Gewalttaten in Braunschweig ist angestiegen. Hier wurden im ersten Halbjahr bereits 14 rechte Gewalttaten gezählt (Zum Vergleich: 2015 waren es insgesamt 18).

Braunschweig steht damit im Vergleich zu anderen Städten und Landkreisen zum ersten Mal an erster Stelle sowohl bei den Zahlen rechter Straf- als auch Gewalttaten in Niedersachsen.
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Berichte vom Protest gegen den AfD-Wahlkampfauftakt mit Björn Höcke

Screenshot youtubeRund 800 Menschen protestierten am 9. August gegen eine AfD-Wahlkampfkundgebung mit Björn Höcke in Braunschweig zu der sich statt den erwartenden 2000 nur ca. 130 bis 200 Teilnehmer einfanden. Darunter waren auch eine handvoll Aktivisten der NPD-Jugendorganisation “JN” und Anhänger der BRAGIDA. Einer der Teilnehmer trug dabei T-Shirt mit der bezeichnenden Aufschrift: “Wir sind auch ohne Sonne braun!” …

Rassismus und Nationalismus sind keine Alternative – Braunschweig bleibt vielfältig, bunt und solidarisch!

noafd Kundgebung gegen AfD-Wahlkampfauftakt mit Björn Höcke
Dienstag * 9. August * 17:30 Uhr * Schlossplatz * Braunschweig

Flyer zum ausdrucken, kopieren und verteilen!

Rassismus und Nationalismus sind keine Alternative – Braunschweig bleibt vielfältig, bunt und solidarisch! weiterlesen

Erschreckender Rekord bei rechten Straftaten

Uebersicht-Rechte-Straf-und-Gewalttaten-BraunschweigBraunschweig hat im 1. Quartal 2016 mit 39 polizeilich registrierten rechten Straftaten einen erschreckenden Rekord erreicht: Noch nie in den letzten Jahren war die Zahl rechter Straftaten in einem Quartal so hoch, wie in den ersten drei Monaten dieses Jahres. Im Vergleich zu anderen Städten in Niedersachsen nimmt Braunschweig dabei erneut einen traurigen Spitzenplatz ein: Nur in der Stadt und der Region Hannover gab es mehr rechte Straftaten als in Braunschweig. Erschreckender Rekord bei rechten Straftaten weiterlesen