Stellungnahme des Bündnisses gegen Rechts zum BZ-Artikel „Wir sind ausdrücklich gegen Hass und Hetze“ vom 22.01.2024
Wir sind ein breites Bündnis aus Engagierten aus Verbänden, Gewerkschaften, politischen Parteien, Vereinen, Jugendorganisationen, Bürgerinitiativen, antifaschistischen und kirchlichen Gruppen. Wir engagieren uns seit 25 Jahren und stehen durch vielfältige Aktionen immer wieder für ein buntes, solidarisches, tolerantes sowie demokratisches Miteinander ohne menschenfeindliche Hetze ein und lassen uns hierbei nicht spalten.
Dies zeigte sich in den vielfältigen Protesten gegen den Bundesparteitag der AfD 2019 und weiteren Landesparteitagen in den Folgejahren sowie weiteren Kundgebungen und Demonstrationen gegen neonazistische Gruppen und Parteien.
Immer wenn es notwendig ist, stehen die Bürger*innen Braunschweigs und der Umgebung auf der Straße und zeigen eine deutliche zivilgesellschaftliche Haltung.
Klare Worte sind für die Mitglieder im Bündnis eine Notwendigkeit und Selbstverständlichkeit.
Auch die SPD hat sich in den letzten Jahren den Kundgebungen und Demonstrationen des Bündnisses gegen Rechts immer wieder angeschlossen. Umso unverständlicher finden wir die Forderung von Herrn Pantazis nach einem neuen breiten, gesellschaftlichen Bündnis mit dem Namen „Braunschweig bleibt bunt“.
Wie bunt Braunschweig ist, hat die Kundgebung am Sonnabend gezeigt.
Wir begrüßen das zivilgesellschaftliche Engagement der zwei jungen Musikerinnen, die den Mut hatten, auf solch einer großen Bühne zu stehen und gleichzeitig klare Worten zu finden.
Die Kritik an der angeblichen „Vermummung“ – Mütze und FFP2-Maske – zweier Aktivist*innen der Gruppe „In/Progress“ können wir nicht nachvollziehen. Auch hier hätten wir uns eine inhaltliche Auseinandersetzung mit den angesprochenen Themen der Gruppe gewünscht. So kritisierte die Gruppe in ihrem Redebeitrag vor allem die zunehmende Kriminalisierung von Antifaschist*innen in Braunschweig und bundesweit sowie die Übernahme rechter Gedankengänge in die Gesetzgebungsverfahren am Beispiel der Asylpolitik und des am Donnerstag verabschiedeten „Rückführungsverbesserungsgesetzes“