Kundgebung in Salzgitter gegen Erika Steinbach und die DES
Wir teilen den Aufruf des Bündnis „#Salzgitter passt auf!“ zur Teilnahme an Kundgebung „Solidarität statt Spaltung“ am 17. Mai [18 Uhr Alte Feuerwache, Wehrstraße 27, SZ-Lebenstedt]:
Steinbach vertreiben! Rassismus lässt sich nicht tarnen!
Am 17. Mai lädt die Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) laut Werbeanzeigen in die Alte Feuerwache in Lebenstedt ein. Man wolle über „Anspruch und Wirklichkeit“ politischer Stiftungen diskutieren. Soweit, so gut und bürgerlich?
Keineswegs. Als Rednerin soll die AfD-Politikerin und DES-Vorsitzende Erika Steinbach auftreten, eine der bekanntesten Gesichter der rechten Szene. Steinbachs jüngere Vergangenheit ist geprägt von Grenzüberschreitungen und politischen Angriffen. Wenn es um Relativierung von NS-Gräueltaten, Hetze gegen Flüchtlinge oder rassistische Stammtischreden geht, Frau Steinbach war bisher um keinen Beitrag verlegen. Unter anderem war sie an der Hetzkampagne gegen den Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke ursächlich mit beteiligt, bevor dieser von einem Neonazi ermordet wurde.
Steinbach wird von der AfD mit dem Deckmantel des „Konservativen“ in Stellung gebracht, um bürgerliche Wählerschichten zu erreichen. Tatsächlich hat sie sich zu einer radikalen Scharfmacherin gewandelt.
Bei der Desiderius-Erasmus-Stiftung handelt sich um die (parteinahe) Stiftung der Alternative für Deutschland. Kritiker*innen beklagen seit deren Gründung, dass über die DES Steuergelder zur Förderung demokratiefeindlicher Strukturen generiert werden können. Zudem würden über den biederen Stiftungscharakter „menschenfeindliche Positionen einen intellektuellen Anstrich“ erhalten.
Dieses Versteckspiel wollen wir enttarnen. Tatsächlich wurde der Abend nicht von der DES organisiert und angemeldet, sondern von der AfD Salzgitter. Dass die Bewerbung irreführend initiiert wurde, könnte an der radikalen Verortung des Kreisverbands liegen. So haben sich AfD-Politiker*innen aus Salzgitter bundesweit mit volksverhetzenden und demokratiefeindlichen Aussagen einen Namen gemacht und offen mit Neonazis kooperiert. Zuletzt war ein AfD-Ratsherr zurückgetreten, nachdem Fälle von Stalking, Erpressung und Nötigung an die Öffentlichkeit gelangt waren.
