Samstag: Protestkundgebung gegen Neonazi-Versammlung

ProtestAm Samstag wollen Neonazis eine flüchtlingsfeindliche Versammlung auf dem Tostmannplatz in der Nähe der Landesaufnahmebehörde für Flüchtlinge in Kralenriede abhalten. Das Bündnis gegen Rechts ruft zum Gegenprotest auf: Kein Platz für Nazis und Rassismus!

Samstag, 25.6. * 12 Uhr * Tostmannplatz * Braunschweig

Kundgebung: Kein Platz für Nazis und Rassismus!

ACHTUNG: Es kann noch kurzfristig zu einer Änderung von Platz und Uhrzeit kommen. Achtet auf weitere Ankündigungen

Amüsante Lesung und kaum „Volk“

Rund 100 Menschen kamen am Montag (20.6.) zur Open-Air-Lesung des Bündnis gegen Rechts im Rahmen der Reihe „PROTEST trifft KULTUR“. Axel Klingenberg las aus seinem Buch „Das wird man ja noch sagen dürfen – Wie Deutschland verblödet“. Und BRAGIDA? Die standen mit 18 Teilnehmer etwas verlassen hinter den Schlossarkaden und verzichtete auf ihren angemeldeten Spaziergang … Ach ja: Mehr zum Buch von Axel Klingenberg gibt es hier. Und Bilder vom heutigen Protest hier.

P.S.: Nächsten Montag setzt BRAGIDA aus und will erst wieder in 14 Tagen „spazieren“ gehen.

Über die Ergebnisse unserer kleinen Umfrage, die wir am Montag unter den DemonstrantInnen durchgeführt haben, werden wir im Bündnis Ende nächster Woche noch diskutieren und uns dann dazu äußern …

Sommerfeld gewinnt Rechtsstreit: Versammlungsleitung gegen „Bragida“ war korrekt

NoBRAGIDA-Protest am 26.10.2015
NoBRAGIDA-Protest am 26.10.2015

Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Braunschweig:

Am 26.10.2015. demonstrierte die rassistische Kleinst-Initiative „Bragida“ vor dem Rathaus. Knapp die Hälfte der rund 40 „Bragida-Teilnehmer“ waren schwarz gekleidete und zum Teil vermummte Neonazi. Wie immer protestierten engagierte Menschen gegen diesen „Mini-Aufmarsch“ der Ewiggestrigen und sprachen sich für ein weltoffenes Braunschweig aus. Rund 200 Personen beteiligten sich am Protest.

Beide Veranstaltungen wurden von der Polizei getrennt. Die örtliche Einsatzleitung wirkte aggressiv und überfordert. Nach einer entsprechenden Aufforderung der Polizei stellt sich der Fraktionsvorsitzende der LINKEN. im Rat der Stadt Braunschweig, Udo Sommerfeld, als Versammlungsleiter der „Anti-Bragida“ Versammlung zur Verfügung. Zwei Tage später stellte die Polizei Strafantrag gegen ihn. Er habe in mehreren Fällen gegen das Versammlungsgesetz verstoßen und somit Straftaten begangen, erklärte die örtliche Polizei. Sommerfeld gewinnt Rechtsstreit: Versammlungsleitung gegen „Bragida“ war korrekt weiterlesen

PROTEST trifft KULTUR: „Das wird man ja noch sagen dürfen – Wie Deutschland verblödet“

PROTESTKULTUR#120.6.2016 * 18:00 Uhr * Schloßplatz Braunschweig

OpenAir-Lesung mit Axel Klingenberg

 

 

Am Montag, den 20.6.2016 startet das Bündnis gegen Rechts die Reihe „PROTEST trifft KULTUR“ mit einer OpenAir-Lesung:  Der braunschweiger Autor Axel Klingenberg wird passend zum montäglichen Protest gegen die rasssistschen, islam- und flüchtlingsfeindlichen BRAGIDA-Versammmlungen aus seinem Buch „Das wird man ja noch sagen dürfen – wie Deutschland verblödet“ lesen. Axel Klingenberg, den die Braunschweiger Zeitung als „schnoddrigen Heimatschriftsteller“ bezeichnet, hat in seinem im Verlag Andreas Reiffer erschienenen Buch die 88 dümmsten, dürftigsten und düpierendsten Aussagen der nationalen Vor“denker“ von Sarrazin bis Pirinçci und ihrer deutschtümelnden Anhänger von der AfD bis zu Pegida gesammelt, um sie genüsslich auseinanderzunehmen und so wieder zusammenzusetzen, dass klar wird, warum die lustigen schwarz-rot-gelben Sombreros der Party-Patrioten und D-Mark-Nostalgiker doch nur alte Aluhüte sind, die auf den Müllhaufen der Geschichte gehören. „Deutschlands Neokonservative spielen sich als Querdenker und Tabubrecher auf – und sagen doch nur das, was schon immer falsch war und auch durch die hundertste Wiederholung nicht richtiger wird“, meint Axel Klingenberg.

Weitere Informationen zu Axel Klingenberg: http://www.axel-klingenberg.de

anschließend besteht die Möglichkeit zum Protest gegen BRAGIDA

PROTEST trifft KULTUR

Das Bündnis gegen Rechts wird die Reihe „PROTEST trifft KULTUR“ künftig in unregelmäßigen Abständen jeweils Montags begleitend zum Protest gegen BRAGIDA veranstalten. Eingeladen sind dazu Groß- und KleinkünstlerInnen, PoetInnen, MusikerInnen, Bands, AutorInnen und andere Kulturschaffende, die mit ihrem Auftritten zur Mitgestaltung einer bunten und vielfältigen Protestkultur beitragen wollen.

Wer sich mit einem Auftritt beteiligen möchte, der kann sich gerne per Mail an das Bündnis gegen Rechts wenden: buendnisgegenrechts@web.de

PROTEST trifft KULTUR: „Das wird man ja noch sagen dürfen – Wie Deutschland verblödet“ weiterlesen

Zu 100% gegen Rassismus: #NoBRAGIDA!

6. Juni 2016Auch am kommenden Montag (6. Juni 2016 ) will BRAGIDA wieder um 19 Uhr vor dem Rathaus auftreten … Wenn dort wieder Menschen zum spontanen Protest gegen die rechten Hetzer zuzusammenkommen, werden wir wieder bei Bedarf einen Versammlungsleiter stellen.

Auf dem rechten Auge eingeschränkt sehfähig?

BRAGIDA - 30.5.2016Der polizeiliche Staatsschutz zeigt sich mal wieder ein bisschen blind auf dem rechten Auge: Zu 99,9% sei BRAGIDA inzwischen „bürgerlich“, behauptet Polizeibeamter Uwe Schulz gegenüber regionalbraunschweig. Abgesehen davon, dass dort weiterhin so ziemlich jedes Versatzstück extrem rechter und rechtspopulistischer Ideologie geäußert wird und gegen Flüchtlinge, Muslime, bürgerliche PolitikerInnen, Gewerkschaften, Antifas und die GegendemonstrantInnen gehetzt wird, nehmen dort auch weiterhin Personen teil, die auch ganz offen ihre neonazistische Gesinnung präsentieren. Auf dem Bild oben vom letzten Montag z.B. ein Shirt mit der Aufschrift „Opa war in Ordnung. Unsere Großväter waren keine Verbrecher“, das ausschließlich bei neonazistischen Versandläden erhältlich ist und versucht die Verbrechen der faschistischen Wehrmacht zu verharmlosen. Der Träger deutet außerdem einen „Hitlergruß“ an …

Lesetipp:

 

Bußgeldbescheid bekommen? Widerspruch einlegen!

BußgeldEin Großteil der polizeilichen Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit den Protesten gegen BRAGIDA (die vermutlich auch als angeblich „linksextreme Straftaten“ in die polizeiliche Statistik eingeflossen sind) wurden inzwischen lediglich als Ordnungswidrigkeiten eingestuft und an die Stadt übergeben.

Diese verschickt nun Anhörungsbogen und auch die ersten Bußgeldbescheide. Wir raten dazu bei den Anhörungsbogen keine Angaben zur Sache zur machen und nur die Angaben zu Person zurückzusenden. Wenn danach ein Bußgeldbescheid eingeht sollte (innerhalb von 14 Tagen!) ein Widerspruch eingelegt werden. Dieser muss und sollte auch nicht begründet werden. Es reicht aus folgendes zu schreiben: “Hiermit lege ich (Name, Anschrift) Einspruch gegen den Bußgeldbescheid (Aktenzeichen, Datum, Unterschrift …) ein.”

Meldet euch bitte auch bei der Roten Hilfe, wenn ihr einen Bußgeldbescheid bekommen habt (am besten einscannen und an braunschweig@rote-hilfe.de senden). Wir können dann gemeinsam mit einem Anwalt Akteneinsicht beantragen und besprechen, wie wir weiter vorgehen werden.

Erneut rechte Gewalt in Braunschweig!

In der Nacht von Montag auf Dienstag gab es erneut einen Fall von rechter Gewalt in Braunschweig: Ein bekannter 24-jähriger Aktivist der NPD-Jugendorganisation „Junge Nationaldemokraten (JN)“ aus Lehndorf traf auf einen 19-Jährigen und eine 20-Jährige, stürmte unter Beleidigungen auf die beiden zu und schlug den 19-Jährigen in den Bauch. Er versuchte weiterhin auf ihn einzutreten, was aber abgewehrt werden konnte. Der Betroffene wurde im Krankenwagen versorgt und hat zum Glück keine schweren Verletzungen erlitten.
(http://regionalbraunschweig.de/19-jaehriger-wird-auf-offener-strasse-attackiert/)

Der selbe JN-Aktivist war auch an dem Überfall auf Schüler der Neuen Oberschule im Februar beteiligt. Er wurde bereits am Freitag auf dem Lehndorfer Schützenfest in Gewahrsam genommen, da er gemeinsam mit einem anderen Mann einen Migranten geschlagen hatte. (http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/11554/3333760)

Schon seit Monaten versucht die JN in der ganzen Stadt, aber vor allem in Lehndorf, durch Aufkleber und Schmiereien wie „Nazi Kiez“ und „NS Area“ Stadtviertel als „ihr Revier“ zu kennzeichnen (siehe unsere fortlaufende Chronik). Offensichtlich schrecken sie auch nicht davor zurück, diesen Anspruch mit Gewalt durchzusetzen.

Es kann nicht sein, dass in Braunschweig ganze Stadtviertel zu „No Go Areas“ werden, in denen sich Migrant*innen, Geflüchtete und alle, die sich gegen Nazis und Rassismus engagieren, nicht mehr ohne Angst vor Übergriffen bewegen können. Seid solidarisch mit den Opfern rechter Gewalt und meldet euch bei uns, wenn ihr von weiteren Übergriffen erfahrt oder davon betroffen seid! Politik und Behörden müssen endlich sehen, dass wir in dieser Stadt ein Problem haben!

(Ihr könnt uns auch anonym kontaktieren und wir veröffentlichen natürlich nur dass, was vorher mit euch abgesprochen wurde. Wir können außerdem auch Kontakt zu einer Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt vermitteln.)

Bericht vom Montag…

Um die 30 RassistInnen fanden sich gestern Abend wieder bei BRAGIDA zusammen und führten, wie immer unter lautstarkem Protest, ihren „Spaziergang“ durch. Auch ließen sie es sich nicht 27133350991_c25659293a_bnehmen, ihrem Hobby nachzugehen und Anzeige wegen Beleidigung zu erstatten. Ein BRAGIDA-Teilnehmer hatte ein Schild mitgebracht, welches wohl einen Zusammenhang herstellen will zwischen der millionenfachen Verfolgung und Ermordung jüdischer Menschen im Holocaust und dem Protest gegen eine Partei, die Hetze gegen MigrantInnen, Arme, Erwerbslose, Homosexuelle u.v.m. verbreitet und auf Geflüchtetete schießen lassen will (AfD). Soviel zum Niveau dieser Veranstaltung. Wie immer danke an alle, die sich zum Gegenprotest eingefunden haben. Weitere Bilder gibt es hier.
Die nächste Veranstaltung hat BRAGIDA für den kommenden Montag vor dem Schloss/ ECE-Center angekündigt.