Kundgebung: Stoppt die Naziübergriffe! Kein Platz für rechte Hetze!

kundgebungDie NPD-Jugendorganisation „Junge Nationaldemokraten“ (JN) will am kommenden Dienstag einen Infostand und eine Kundgebung am Amalienplatz abhalten. Zu den Anhänger der JN gehört auch der 24jährige Lehndorfer, dem seit Beginn des Jahres über 30 Straftaten vorgeworfen werden, darunter auch der brutale Angriff auf zwei Schüler der Neuen Oberschule und zahlreiche Hakenkreuzschmierereien.

Wir rufen dazu auf, lautstark und sichtbar gegen die Neonazis zu protestieren. Lassen wir nicht zu, dass diese Nazischläger ungestört ihre rechte Hetze verbreiten können!

Stoppt die Naziübergriffe! Kein Platz für rechte Hetze!
Kundgebung des Bündnis gegen Rechts

Dienstag, 19.7.2016 – 17:30 Uhr
Amalienplatz – vor dem Weißen Ross

Erschreckender Rekord bei rechten Straftaten

Uebersicht-Rechte-Straf-und-Gewalttaten-BraunschweigBraunschweig hat im 1. Quartal 2016 mit 39 polizeilich registrierten rechten Straftaten einen erschreckenden Rekord erreicht: Noch nie in den letzten Jahren war die Zahl rechter Straftaten in einem Quartal so hoch, wie in den ersten drei Monaten dieses Jahres. Im Vergleich zu anderen Städten in Niedersachsen nimmt Braunschweig dabei erneut einen traurigen Spitzenplatz ein: Nur in der Stadt und der Region Hannover gab es mehr rechte Straftaten als in Braunschweig. Erschreckender Rekord bei rechten Straftaten weiterlesen

Tostmannplatz: Neonazis nicht zur Versammlung erschienen

TostmannplatzWar es die Angst vom Regen naß zu werden? Die Angst vom Sturm davon geweht zu werden? Oder waren es die knapp 70 GegendemonstrantInnen, die sich am Tostmannplatz versammelt hatten, die heute zur kurzfristigen Absage der von der „JN Braunschweig“ mit 40 Teilnehmern angemeldeten Nazi-Versammlung geführt hatten. Gleichzeitig zum Protest am Tostmannplatz fand im Georg-Weber-Stadion das antirassistische Fußballturnier der Ultras Braunschweig mit über 100 TeilnehmerInnen statt. Aktuell (14:00 Uhr) gibt es außerdem eine kleine Protestaktion gegen einen AfD-Stand am Ringerbrunnen …

Samstag: Protestkundgebung gegen Neonazi-Versammlung

ProtestAm Samstag wollen Neonazis eine flüchtlingsfeindliche Versammlung auf dem Tostmannplatz in der Nähe der Landesaufnahmebehörde für Flüchtlinge in Kralenriede abhalten. Das Bündnis gegen Rechts ruft zum Gegenprotest auf: Kein Platz für Nazis und Rassismus!

Samstag, 25.6. * 12 Uhr * Tostmannplatz * Braunschweig

Kundgebung: Kein Platz für Nazis und Rassismus!

ACHTUNG: Es kann noch kurzfristig zu einer Änderung von Platz und Uhrzeit kommen. Achtet auf weitere Ankündigungen

Amüsante Lesung und kaum „Volk“

Rund 100 Menschen kamen am Montag (20.6.) zur Open-Air-Lesung des Bündnis gegen Rechts im Rahmen der Reihe „PROTEST trifft KULTUR“. Axel Klingenberg las aus seinem Buch „Das wird man ja noch sagen dürfen – Wie Deutschland verblödet“. Und BRAGIDA? Die standen mit 18 Teilnehmer etwas verlassen hinter den Schlossarkaden und verzichtete auf ihren angemeldeten Spaziergang … Ach ja: Mehr zum Buch von Axel Klingenberg gibt es hier. Und Bilder vom heutigen Protest hier.

P.S.: Nächsten Montag setzt BRAGIDA aus und will erst wieder in 14 Tagen „spazieren“ gehen.

Über die Ergebnisse unserer kleinen Umfrage, die wir am Montag unter den DemonstrantInnen durchgeführt haben, werden wir im Bündnis Ende nächster Woche noch diskutieren und uns dann dazu äußern …

Sommerfeld gewinnt Rechtsstreit: Versammlungsleitung gegen „Bragida“ war korrekt

NoBRAGIDA-Protest am 26.10.2015
NoBRAGIDA-Protest am 26.10.2015

Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Braunschweig:

Am 26.10.2015. demonstrierte die rassistische Kleinst-Initiative „Bragida“ vor dem Rathaus. Knapp die Hälfte der rund 40 „Bragida-Teilnehmer“ waren schwarz gekleidete und zum Teil vermummte Neonazi. Wie immer protestierten engagierte Menschen gegen diesen „Mini-Aufmarsch“ der Ewiggestrigen und sprachen sich für ein weltoffenes Braunschweig aus. Rund 200 Personen beteiligten sich am Protest.

Beide Veranstaltungen wurden von der Polizei getrennt. Die örtliche Einsatzleitung wirkte aggressiv und überfordert. Nach einer entsprechenden Aufforderung der Polizei stellt sich der Fraktionsvorsitzende der LINKEN. im Rat der Stadt Braunschweig, Udo Sommerfeld, als Versammlungsleiter der „Anti-Bragida“ Versammlung zur Verfügung. Zwei Tage später stellte die Polizei Strafantrag gegen ihn. Er habe in mehreren Fällen gegen das Versammlungsgesetz verstoßen und somit Straftaten begangen, erklärte die örtliche Polizei. Sommerfeld gewinnt Rechtsstreit: Versammlungsleitung gegen „Bragida“ war korrekt weiterlesen

PROTEST trifft KULTUR: „Das wird man ja noch sagen dürfen – Wie Deutschland verblödet“

PROTESTKULTUR#120.6.2016 * 18:00 Uhr * Schloßplatz Braunschweig

OpenAir-Lesung mit Axel Klingenberg

 

 

Am Montag, den 20.6.2016 startet das Bündnis gegen Rechts die Reihe „PROTEST trifft KULTUR“ mit einer OpenAir-Lesung:  Der braunschweiger Autor Axel Klingenberg wird passend zum montäglichen Protest gegen die rasssistschen, islam- und flüchtlingsfeindlichen BRAGIDA-Versammmlungen aus seinem Buch „Das wird man ja noch sagen dürfen – wie Deutschland verblödet“ lesen. Axel Klingenberg, den die Braunschweiger Zeitung als „schnoddrigen Heimatschriftsteller“ bezeichnet, hat in seinem im Verlag Andreas Reiffer erschienenen Buch die 88 dümmsten, dürftigsten und düpierendsten Aussagen der nationalen Vor“denker“ von Sarrazin bis Pirinçci und ihrer deutschtümelnden Anhänger von der AfD bis zu Pegida gesammelt, um sie genüsslich auseinanderzunehmen und so wieder zusammenzusetzen, dass klar wird, warum die lustigen schwarz-rot-gelben Sombreros der Party-Patrioten und D-Mark-Nostalgiker doch nur alte Aluhüte sind, die auf den Müllhaufen der Geschichte gehören. „Deutschlands Neokonservative spielen sich als Querdenker und Tabubrecher auf – und sagen doch nur das, was schon immer falsch war und auch durch die hundertste Wiederholung nicht richtiger wird“, meint Axel Klingenberg.

Weitere Informationen zu Axel Klingenberg: http://www.axel-klingenberg.de

anschließend besteht die Möglichkeit zum Protest gegen BRAGIDA

PROTEST trifft KULTUR

Das Bündnis gegen Rechts wird die Reihe „PROTEST trifft KULTUR“ künftig in unregelmäßigen Abständen jeweils Montags begleitend zum Protest gegen BRAGIDA veranstalten. Eingeladen sind dazu Groß- und KleinkünstlerInnen, PoetInnen, MusikerInnen, Bands, AutorInnen und andere Kulturschaffende, die mit ihrem Auftritten zur Mitgestaltung einer bunten und vielfältigen Protestkultur beitragen wollen.

Wer sich mit einem Auftritt beteiligen möchte, der kann sich gerne per Mail an das Bündnis gegen Rechts wenden: buendnisgegenrechts@web.de

PROTEST trifft KULTUR: „Das wird man ja noch sagen dürfen – Wie Deutschland verblödet“ weiterlesen

Zu 100% gegen Rassismus: #NoBRAGIDA!

6. Juni 2016Auch am kommenden Montag (6. Juni 2016 ) will BRAGIDA wieder um 19 Uhr vor dem Rathaus auftreten … Wenn dort wieder Menschen zum spontanen Protest gegen die rechten Hetzer zuzusammenkommen, werden wir wieder bei Bedarf einen Versammlungsleiter stellen.

Auf dem rechten Auge eingeschränkt sehfähig?

BRAGIDA - 30.5.2016Der polizeiliche Staatsschutz zeigt sich mal wieder ein bisschen blind auf dem rechten Auge: Zu 99,9% sei BRAGIDA inzwischen „bürgerlich“, behauptet Polizeibeamter Uwe Schulz gegenüber regionalbraunschweig. Abgesehen davon, dass dort weiterhin so ziemlich jedes Versatzstück extrem rechter und rechtspopulistischer Ideologie geäußert wird und gegen Flüchtlinge, Muslime, bürgerliche PolitikerInnen, Gewerkschaften, Antifas und die GegendemonstrantInnen gehetzt wird, nehmen dort auch weiterhin Personen teil, die auch ganz offen ihre neonazistische Gesinnung präsentieren. Auf dem Bild oben vom letzten Montag z.B. ein Shirt mit der Aufschrift „Opa war in Ordnung. Unsere Großväter waren keine Verbrecher“, das ausschließlich bei neonazistischen Versandläden erhältlich ist und versucht die Verbrechen der faschistischen Wehrmacht zu verharmlosen. Der Träger deutet außerdem einen „Hitlergruß“ an …

Lesetipp:

 

Bußgeldbescheid bekommen? Widerspruch einlegen!

BußgeldEin Großteil der polizeilichen Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit den Protesten gegen BRAGIDA (die vermutlich auch als angeblich „linksextreme Straftaten“ in die polizeiliche Statistik eingeflossen sind) wurden inzwischen lediglich als Ordnungswidrigkeiten eingestuft und an die Stadt übergeben.

Diese verschickt nun Anhörungsbogen und auch die ersten Bußgeldbescheide. Wir raten dazu bei den Anhörungsbogen keine Angaben zur Sache zur machen und nur die Angaben zu Person zurückzusenden. Wenn danach ein Bußgeldbescheid eingeht sollte (innerhalb von 14 Tagen!) ein Widerspruch eingelegt werden. Dieser muss und sollte auch nicht begründet werden. Es reicht aus folgendes zu schreiben: “Hiermit lege ich (Name, Anschrift) Einspruch gegen den Bußgeldbescheid (Aktenzeichen, Datum, Unterschrift …) ein.”

Meldet euch bitte auch bei der Roten Hilfe, wenn ihr einen Bußgeldbescheid bekommen habt (am besten einscannen und an braunschweig@rote-hilfe.de senden). Wir können dann gemeinsam mit einem Anwalt Akteneinsicht beantragen und besprechen, wie wir weiter vorgehen werden.